Quo vadis, Rechtsstaat?
Während die "Epidemie-eindämmenden Maßnahmen" weiter verschärft werden, erfreut sich das Verhältnis zwischen Regierenden und Rechtsprechung anscheinend einer immer geringer werdenden kritischen Distanz. Die wechselseitige Kontrolle der Gewalten, ein zentrales Element in einem Rechtsstaat, scheint zu schwach ausgeprägt, um Freiheitsrechte und Verhältnismäßigkeit wirksam schützen zu können – wie eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz und ein Gerichtsurteil in Nordrhein-Westfalen aktuell belegen.
OLIVER MÄRTENS, 14. August 2020, 1 Kommentar
Faktencheck: Bedeuten steigende Fallzahlen eine größere Gefährdung der Öffentlichkeit?
Regierung und Medien warnen seit einiger Zeit, dass steigende Fallzahlen eine größere Ausbreitung der Pandemie und damit ein wachsendes Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung belegen würden. Trifft das ...
PAUL SCHREYER, 11. August 2020, 4 Kommentare
Querdenker aller Lager ignorieren Abstandsgebote
Die Maxime „Teile und herrsche“ ist zur Richtschnur der deutschen Politik geworden. Es gibt keine ernstzunehmende parlamentarische Opposition mehr. Die etablierten politischen Kräfte bilden faktisch eine ...
ULRICH TEUSCH, 7. August 2020, 3 Kommentare
Das Ende der Glaubwürdigkeit – Systemmedien sind nicht reformierbar
Unter dem Titel „Mega-Manipulation – Ideologische Konditionierung in der Fassadendemokratie“ ist im Frankfurter Westend-Verlag ein umfangreicher, 350-seitiger Sammelband erschienen, der sich kritisch mit ...
ULRICH TEUSCH, 5. August 2020, 1 Kommentar
Gedanken zum 1. August 2020 in Berlin
Die Versammlung am Samstag war die vielleicht größte regierungskritische Demonstration in Deutschland seit dem 4. November 1989. Die Entscheidung der Regierung, sie auflösen zu lassen, und die anschließende Ohnmacht ...
PAUL SCHREYER, 3. August 2020, 8 Kommentare
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