Klare Fronten
Doch kein grünes Licht für Pressesubventionen: Die Ampel setzt nach dem Schuldenbremse-Urteil des Bundesverfassungsgerichts beim Haushalt 2024 andere Prioritäten, wie am Freitag bekannt wurde. Dass die Zustellung von Zeitungen im ländlichen Raum bald mit Steuergeldern unterstützt wird, steht trotzdem außer Zweifel. Alles andere würde gegen den Koalitionsvertrag verstoßen. Wenn das Subventions-Tabu gefallen ist, dürfte es dem Journalismus der Leitmedien noch schwerer fallen, von Unabhängigkeit zu sprechen und sich als vierte Gewalt zu inszenieren.
MICHAEL MEYEN, 17. November 2023, 0 Kommentare„Die AfD hat wichtige Themen aufgegriffen, aber sie ist keine Friedenspartei“
Andrej Hunko ist einer der Bundestagsabgeordneten, die Ende Oktober aus der Linken austraten um das Bündnis Sahra Wagenknecht zu gründen. Im Multipolar-Interview spricht er über den geplanten Umgang des Bündnisses ...
KARSTEN MONTAG, 14. November 2023, 8 Kommentare„Diesen Stein will keiner ins Rollen bringen“
Neue Dokumente bestätigen: Pfizer nutzte zwei unterschiedliche Verfahren, um die Corona-Präparate herzustellen. Eines war sauber und teuer und kam im Zulassungsverfahren zur Anwendung. Das andere war billig, führte ...
PAUL SCHREYER, 8. November 2023, 11 KommentareDie Landesmedienanstalten als Wahrheitsministerien
Der neue Medienstaatsvertrag ist vor knapp drei Jahren in Kraft getreten. Er macht die Landesmedienanstalten quasi zu Zensurbehörden, die meinen, die „Wahrheit“ vertreten zu dürfen. Im Sommer hat die Medienanstalt ...
HELGE BUTTKEREIT, 2. November 2023, 1 KommentarWestliche Identität und Weltpolitik
Wirtschaftliche Schwierigkeiten, verschärfte gesellschaftliche Auseinandersetzungen, die Verrohung von Umgangsformen sowie Spaltungstendenzen lassen keinen Zweifel daran, dass sich der Westen in einer kritischen Phase ...
JÜRGEN WENDLER, 28. Oktober 2023, 1 Kommentar