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Herausgegeben von Stefan Korinth, Paul Schreyer und Ulrich Teusch

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Verleihung des Axel Springer Award an Mark Zuckerberg 2016 in Berlin | Bild: picture alliance / dpa | Kay Nietfeld

Welt – wohin?

Das Erschreckende an der im Corona-Notstandsregime sichtbar gewordenen Parallelität von wirtschaftlichen Interessen und dem Aufbau politisch-autoritärer Staatsstrukturen ist das weitgehende Fehlen linker Kritik. Dies ist einerseits dem Verkennen der Funktion des Ausnahmezustandes geschuldet und andererseits der Einschätzung, es handele sich beim Corona-Regime um Maßnahmen, die zum Wohle der Volksgesundheit erlassen werden. Die Idee, dass das Gesundheitsargument nur vorgeschoben sein könnte, wird von vielen hastig als ungeheuerlich verworfen. – Ein Beitrag von Hannes Hofbauer aus dem Buch "Schöne Neue Welt 2030" (Herausgeber Ullrich Mies).

HANNES HOFBAUER, 30. September 2021, 0 Kommentare
Bild: picture alliance/dpa | Peter Kneffel

Testpflicht an Schulen: Vorstufe zur Kinder-Impfpflicht?

Seit April 2021 gilt an allen Schulen deutschlandweit eine Selbsttest-Pflicht. Nach den Sommerferien wurde diese noch verschärft. Die Bundesländer binden damit das Recht auf Bildung für Schüler sowie das Recht auf ...

STEFAN KORINTH, 24. September 2021, 2 Kommentare
Deutscher Bundestag, Umbau während der Sommerpause | Bild: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm

Die Positionen der Parteien zur „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ und die Zukunft der Corona-Politik

Es zeichnet sich ab, dass die Große Koalition nach der Bundestagswahl, wenn überhaupt, nur noch über eine sehr knappe Mehrheit verfügen wird. Was dies für die zukünftige Corona-Politik bedeutet, lässt sich am ...

KARSTEN MONTAG, 21. September 2021, 5 Kommentare
Angela Merkel am 16. September 2021 in Paris | Bild: picture alliance / Hans Lucas | Xose Bouzas

Die Aufhebung der Gleichheit

Mit den Zugangsbeschränkungen für Nichtgeimpfte beginnt eine neue Ära. Es ist ein Bruch mit einem ethischen Prinzip, das vor 172 Jahren erstmals in einer deutschen Verfassung normiert und zuletzt in der Nazizeit ...

PAUL SCHREYER, 17. September 2021, 5 Kommentare
Demonstration am 1. August 2021 in Berlin | Foto: picture alliance / AA | Abdulhamid Hosbas

Ausgrenzung ist Aggression

Der notorische Ausschluss von Menschen oder Themen aus einem gesellschaftlichen Diskurs ist kein friedvoller Akt. Sich gegenseitig wertschätzend zuzuhören, ist die Grundlage einer friedlichen Kommunikation. Eine ...

ALEXANDER JACOBI, 14. September 2021, 2 Kommentare
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Aktuelle Empfehlungen
  • #allesaufdentisch: KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen im Dialog über die Corona-Krise. Mit zunehmender Sorge beobachten wir die Entwicklung des politischen Handelns in der Corona-Krise. Viele ExpertInnen wurden bisher in der öffentlichen Corona-Debatte nicht gehört. Wir wünschen uns einen breit­gefächerten, fakten­basierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinander­setzung mit den Videos.
  • Bild: #allesaufdentisch: Neuer Corona-Aufstand von Promis & Wissenschaftlern (Anmerkung Paul Schreyer: Einer der wenigen Medienberichte zur Aktion, der tatsächlich auch deren Inhalte ausführlich wiedergibt.)
  • Der subjektive Student: Impfstatus-Gate – Auszug: „Von 30.000 Fällen, also mehr als der Hälfte der hospitalisierten über 60-Jährigen, hatte man [gemeint ist das RKI] keinen Impfstatus vorliegen – aber für die Berechnung der Impfeffektivität ist man davon ausgegangen, dass alle [mit unbekanntem Impfstatus] ungeimpft sind. Das hat natürlich Einfluss auf den Anteil der Impfdurchbrüche. [Erst im neuesten Wochenbericht werden die Personen mit unbekanntem Impfstatus herausgerechnet.] Zwischen den beiden letzten Wochenberichten [23. und 30. September] hat der Anteil wahrscheinlicher Impfdurchbrüche unter symptomatischen Covid-19-Fällen damit um 49 Prozent zugenommen, bei den hospitalisierten Fällen sogar um 114 Prozent und bei den Covid-19-Fällen auf Intensivstationen um 69 Prozent. Und wenn bei den Fällen ohne Impfstatus die Mehrheit geimpft war, dann würde der Anteil wahrscheinlicher Impfdurchbrüche noch weiter steigen. (…) Jetzt wissen wir, dass das RKI bei der Impfeffektivität in der Vergangenheit ganz klar fehlgeleitet hat. Das ist der absolute Mega-Hammer.“
  • RT DE: Nach Tod einer 20-Jährigen: Slowenien setzt Impfung mit Johnson & Johnson aus
  • Rubikon: Institut für Ignoranz. Mindestens drei Kinder starben infolge der Impfung, trotzdem sieht das Paul-Ehrlich-Institut keinen Aufklärungsbedarf – Auszug: „Aufklärung ist offensichtlich gar nicht gewollt. Jedes andere Medikament wäre mit einer derart desaströsen Schadensbilanz wohl längst vom Markt verschwunden. Doch ohne Rücksicht auf Verluste treibt der Staat die Impfkampagne voran, und nimmt dabei ganz augenscheinlich schwerste Schäden selbst bei Minderjährigen, und ja, tote Kinder in Kauf. Eins ist immerhin sicher: Die weltweiten Massenimpfungen spülen unvorstellbar hohe Profite in die Taschen der Pharmariesen.“
  • Spiegel: Die Vermögen der reichsten Deutschen wachsen trotz Corona. Die BMW-Erben Susanne Klatten und Stefan Quandt sind die reichsten Menschen in Deutschland, zeigt eine neue Schätzung des manager magazins. Zu den größten Aufsteigern zählen die Investoren des Impfstoffherstellers Biontech – Auszug: „Zu den größten Aufsteigern zählen außerdem die Investoren und Vordenker des Impfstoffherstellers Biontech, die Zwillinge Thomas und Andreas Strüngmann (jeweils 24 Milliarden Euro) sowie die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin (13,5 Milliarden Euro). Die Strüngmann-Brüder hatten das Forscherehepaar fast anderthalb Jahrzehnte lang mit einem dreistelligen Millionenbetrag finanziert.“
  • Focus: Härtere 2G-Regel: Erstes Bundesland macht ernst: Reicht der gelbe Impfpass bald nicht mehr aus? – Auszug: „Berlin ist somit das erste Bundesland, welches den gelben Impfausweis in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens für ungültig erklärt. Zumindest bei Veranstaltungen und großen Festen, wo eine 2G-Regel (Geimpft und Genesen) gelten soll.“
  • Reitschuster: Orwell in Oberbayern – Fischerwirtin verurteilt – Auszug: „Im Sommer gingen alle paar Tage Anzeigen von Gästen bei Polizeioberkommissar Johann E. von der Polizeistation Kochel ein, berichtet der Beamte bei der Verhandlung am Amtsgericht Wolfratshausen. Die Gäste beobachten und zeigen an, aufmerksame Menschen. Gäste seien ohne Mund-Nasenbedeckung in der Gaststube, Kellner hätten ohne Maske Gäste bedient, Kellner hätten ihnen bekannte Stammgäste umarmt, Kugelschreiber seien nicht desinfiziert, Salzstreuer stehen auf dem Tisch. Und außerdem mache die Fischerwirtin aus ihrer „Gesinnung“ kein Geheimnis. Sie gehe auf Demos gegen die Coronamaßnahmen und hänge Plakate am Gartenzaun auf, im Lokal lägen Flyer aus, die coronakritisch seien. All dies hatten Gäste zur Anzeige gebracht. (…) Das Bußgeld wurde von der Richterin auf 3.500 Euro festgesetzt. (…) „Tatzeugen“, also betroffene Kellner oder beschuldigte Stammgäste, waren nicht geladen, bemängelt Verteidiger David Mühlberger. Beweise für mangelnde Abstände fehlten. Eine Verurteilung auf der Basis von „Beobachtungen“ also. Ein Verfahren nur mit „Belastungszeugen“. Der Anwalt schüttelt den Kopf. Der zweite Verteidiger, Dr. Josef Hingerl, hält die Richterin für „befangen“. Aber „ich werde Sie nicht ablehnen“, sagt er zur Vorsitzenden Sandra Hagenfeldt. „Das hat keinen Sinn.“ Der Anwalt strebt Verfassungsbeschwerde an. Denn die Grundlage für die Klage gegen die Fischerwirtin – von Abstandsregeln im Biergarten bis zum Maskentragen bei der Arbeit für die Kellner – sei verfassungswidrig, die Klage damit nichtig. (…) „Standing Ovations“ und Applaus, als die Fischerwirtin und ihre Anwälte nach über vier Stunden Verhandlung das Gericht verlassen. Kamerateams warten vor der Tür. Spendenaufrufe im Internet für die Finanzierung von Anwälten und Bußgeldern. „Aus aller Welt erreichen uns Gäste und Zuschriften. Von Niederbayern bis Florida“, erzählt Laura Adams. Die Ferienwohnungen sind weit über die Saison hinaus belegt. Wirtshaus und Biergarten sind mit alten und neuen Stammgästen ausgebucht. “
  • Bastian Barucker: Ihr Corona-Spickzettel: 30 Fakten, die Sie wissen müssen! Hier sind die wichtigsten Fakten und Quellen über die angebliche “Pandemie”, die Ihnen dabei helfen werden, die Geschehnisse in der Welt seit Januar 2020 zu verstehen und Ihre Freunde aufzuklären, die vielleicht noch im Nebel der “Neuen Normalität” gefangen sind.
  • Ungeimpft gesund: Auf dieser Homepage bietet der Verein: „Ungeimpft Gesund“ Menschen, die entweder nicht geimpft werden dürfen oder auf eine COVID-Impfung freiwillig verzichten, die Möglichkeit, an einer Beobachtungsstudie teilzunehmen. Die Fragen werden von einem Gremium, bestehend aus Ärzten, Psychologen und weiteren Fachleuten erarbeitet. Die individuellen Antworten aller Teilnehmer werden in einer Datenbank erfasst und ausgewertet. Dazu sind während der Studiendauer Fragebögen auszufüllen. Das Auswertungsergebnis vermittelt ein Bild, inwieweit sich der Verzicht auf die COVID-Impfung auf die Gesundheit, das Wohlbefinden, die Lebensqualität und das gesellschaftliche Miteinander auswirkt.
  • Telepolis: Polizeigewalt nahm unter der Pandemie zu. UN-Experten und Menschenrechtler verweisen am Rande des 48. UN-Menschenrechtsrates erneut auf massive Probleme in Lockdown und Ausnahmezustand. Kritik auch an Deutschland
  • Antiwar: How the Media Brainwashes You – Auszug: “The key issue in American public perception of foreign policy is a failure to recognize the media and other institutions as part of the military-industrial complex. We are taught from the time we are in elementary school that the media is an essential component of democracy. Various media corporations, journalists, news sites, and the like all compete with each other to provide an unbiased view of American foreign policy. The media and education system also put out messages which ostensibly preach independent thought and going against the crowd, ensuring us that our beliefs are correct and that the information we receive from them is accurate. However, the reality is that this cannot be further from the truth. In reality, this perception is simply a ruse to make people believe everything the media tells them. There are massive conflicts of interest at play which ensure that everything you see in the mainstream media promotes policy which benefits big business. Most of the largest shareholders in mainstream media companies are also the largest shareholders in defense contractors.“
  • Nachdenkseiten: Die hausgemachte Energiekrise – Auszug: „Wir steuern auf einen teuren Winter zu. In Europa leeren sich die Erdgas-Vorräte und weltweit steigen die Preise für Erdgas täglich auf neue Rekordwerte. (…) Alleine in Deutschland wurde im ersten Quartal 2021 46,2 Prozent mehr Strom aus Erdgas erzeugt als im Vorjahr. (…) Es geht bei der „Gaskrise“ also keinesfalls um „unsere Heizung“, sondern vor allem um Strom. (…) Dabei steht vor allem Deutschland eigentlich sehr komfortabel da. Wir haben einen Pipelineanschluss an einen zuverlässigen Exporteur, der nicht nur gewillt ist, den Bedarf zu decken, sondern auch die freien Kapazitäten hat. Selbst wenn man so dumm wäre, russisches Erdgas durch LNG aus den USA oder Katar zu ersetzen, ist dies – unabhängig von den Verarbeitungskapazitäten – gar nicht möglich, da diese beiden Länder überhaupt keine freien Kapazitäten haben. Dann müsste man sich unter die anderen Interessenten mischen und die Sache halt über den Preis ausmachen. In den USA und Katar würde man sich ins Fäustchen lachen, in Deutschland würde der Preis für Gas und Strom förmlich explodieren und ärmere Länder in Asien, dem Mittleren Osten oder Südamerika müssten halt die Stromversorgung einstellen. Das ist Wahnsinn. Und die derzeitigen Koalitionsverhandlungen mit den Betonköpfen von Grünen und FDP machen diesen Wahnsinn leider immer wahrscheinlicher.“
  • Anti-Spiegel: Wegen des selbst verschuldeten Gasmangels: Europa bittet um zusätzliche Kohle aus Russland – Auszug: „Europäische Energieunternehmen haben ihre russischen Kollegen gebeten, die Kohlelieferungen zu erhöhen, da die Gaspreise in der EU zu Beginn der Heizperiode weiterhin ungewöhnlich hoch sind, berichtet Bloomberg unter Berufung auf Vertreter zweier russischer Energieunternehmen. (…) Die Gasspeicher in Europa sind mit etwa 70 Prozent so gering befüllt, wie praktisch noch nie zu Beginn der Heizsaison. (…) Die Europäer haben es schlicht versäumt, die Speicher zu füllen, obwohl Gazprom in diesem Jahr eine Rekordmenge an Gas nach Europa gepumpt hat. (…) Man wundert sich dabei, dass die europäischen Gasimporteure ihre Bestellungen bei Gazprom nicht erhöhen, denn es gibt freie Kapazitäten in den Pipelines. Gerade die ukrainische Pipeline, die man offiziell doch schützen möchte, hätte freie Kapazitäten (…). Und auch die Jamal-Pipeline, die russisches Gas über Weißrussland nach Europa bringt, ist nicht voll ausgelastet. Im Gegenteil: Am 29. September wurde gemeldet, dass die Durchleitung von Gas in der Pipeline auf ein Drittel gefallen ist. (…) Die EU behindert die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und die europäischen Importeure nutzen die vorhandenen freien Kapazitäten der bestehenden Pipelines nicht für zusätzliche Bestellungen von Gas, weshalb man fast meinen könnte, die EU und die Gasimporteure seien an einer Energiekrise im Winter interessiert.“
  • Die Presse: Auf dem sicheren Weg zum politischen Blackout (Artikel hinter Bezahlschranke) – Auszug: „Der von vielen Experten befürchtete großflächige Zusammenbruch des Stromnetzes wird eher ideologische als technische Ursachen haben: Wenn die Physik der Politik folgen muss, dann ist die Katastrophe wohl vorprogrammiert. Zweimal ist Europa in diesem Jahr schon haarscharf an einem Albtraumszenario vorbeigeschrammt: Dem großflächigen Ausfall der Stromversorgung. Ein solcher „Blackout“, da sind sich die Experten einig, würde, wenn er länger dauert, zu chaotischen, anarchischen Zuständen führen.“
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Aus dem Archiv
Furcht vor der Freiheit - der autoritäre Charakter

Ende Juli ist im Frankfurter Westend Verlag Ulrich Teuschs neues Buch erschienen: „Politische Angst – Warum wir uns kritisches Denken nicht verbieten lassen dürfen“. Dass Angst ein äußerst effektives Herrschaftsmittel ist, weiß man spätestens seit Machiavelli und Hobbes. Doch warum lassen sich Menschen überhaupt (und so leicht) ängstigen? Warum geben die meisten von ihnen dem Druck immer wieder nach? Warum opfern sie ihre individuelle Freiheit allzu oft einer trügerischen Sicherheit? Teuschs Buch ist zweigeteilt: Der erste, größere Abschnitt ist zeitdiagnostisch ausgerichtet, im zweiten entwickelt er normative und strategische Überlegungen, die helfen könnten, sich in der gegenwärtigen Krise zu orientieren. Wir bringen im Folgenden einen Auszug aus dem ersten Teil: das Kapitel „Furcht vor der Freiheit – der autoritäre Charakter“.

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