RT DE:
Floridas Gouverneur im Gespräch mit Epidemiologen: Lockdowns sind der größte Fehler – Auszug: „In den USA haben mittlerweile 17 Staaten die Einschränkungen zur Eindämmung von COVID-19 weitestgehend aufgehoben. Einer der Vorreiter war der US-Bundesstaat Florida, in dem es nie eine Maskenpflicht und kaum Einschränkungen gab. Auch die Schulen sind in Florida bereits seit September wieder geöffnet. (…) Zusammen mit den Wissenschaftlern sowie der Epidemiologin Sunetra Gupta von der University of Oxford und Scott Atlas vom Medical Center der Stanford University zog Floridas Gouverneur in einer vom American Institute of Economic Research initiierten Gesprächsrunde nun Bilanz über Floridas Abschneiden in der Corona-Krise. In der Sitzung bestätigte Kulldorf, dass mittlerweile offensichtlich sei, dass Lockdowns in der Corona-Krise weitgehend wirkungslos seien. Neben dem Lockdown seien auch die Kontaktnachverfolgung und die Maskenpflicht nicht geeignet, um die vulnerablen Gruppen zu schützen. Auch Bhattacharya bestätigte: ‚Ich denke, Lockdowns sind der größte Fehler der öffentlichen Gesundheit in der Geschichte. Ich denke, Lockdowns haben, wie Martin sagte, versagt, die Schwachen zu schützen. Die Lockdowns haben zu vielen, vielen, vielen unnötigen Todesfällen geführt, sowohl direkt als Folge der Lockdowns als auch indirekt durch diesen falschen Glauben an die Fähigkeit der Lockdowns, die Gefährdeten zu schützen.‘“
ALSCHNER-KLARTEXT:
„Wir sind keine Impf-Gegner, sondern Gegner der Dummheit!“ – Auszug: „Kenia ist ein Land, in dem zynische Experimente mit Impfstoffen aufgeflogen sind. Und zwar mehrfach! Ein Land, in dem es mutige Ärzte gibt, die Klartext reden. Die in der Lage sind, eines vom anderen zu unterscheiden. Dr. Stephen Karanja und Dr. Wahome Ngare haben sich Zeit genommen, um (mit mir) Klartext zu reden. Darüber, was Sache ist mit Covid. Über die Stellungnahme der Vereinigung katholischer Ärzte aus Kenia (KCDA), über existierende Behandlungsmethoden, die unterdrückt werden, über Impfexperimente aus der Vergangenheit, und über unkontrollierbare Risiken der experimentellen Impfungen gegen Covid.“
LIGUE DES DROITS HUMAINS (BELGIEN):
Suite à l’action introduite par la Ligue des droits humains et la Liga voor Mensenrechten, l’Etat belge est condamné à adopter un cadre légal pour encadrer les mesures Covid – Auszug (übersetzt): „Nach der Klage der Liga der Menschenrechte ist der belgische Staat dazu verurteilt, einen Rechtsrahmen zur Regulierung der Covid-Maßnahmen zu verabschieden – An diesem Mittwoch, dem 31. März 2021, entschied der oberste Richter des Brüsseler Gerichts in erster Instanz zugunsten der Menschenrechtsliga und der Liga voor Mensenrechten: Die derzeitigen Covid-Maßnahmen haben keine ausreichende Rechtsgrundlage. (…) Mit Beschluss vom 31. März 2021 bestätigte das erstinstanzliche Gericht in einem summarischen Verfahren die Argumente unserer Verbände: Der belgische Staat ist verurteilt, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um ‚der offensichtlichen Rechtswidrigkeit der Maßnahmen, die die Grundrechte und -freiheiten einschränken, ein Ende zu setzen“. Mit anderen Worten, das Gericht fordert das Parlament auf, nach einer parlamentarischen Debatte einen Rechtsrahmen zu verabschieden, damit die Covid-Maßnahmen, die unsere Rechte und Freiheiten einschränken, durch ein Gesetz und nicht durch Ministerialverordnungen festgelegt werden.“
TAUBLOG:
Mit dem Lockdown weiter spalten – Auszug: „Die Zeit der Debatten ist im linken Lager vorbei. Diese haben dort ohnehin nie zu etwas Konstruktivem geführt. So haben es die woken Linken entschieden. Für sie ist jetzt die Haltung maßgeblich. ‚Wer jedoch meint, dass alleine die ‚richtige Haltung‘ über ‚richtig oder falsch‘ entscheidet, versucht in Wahrheit den Streit mit rationalen Argumenten zu verhindern‘, sagt Fabio De Masi, der im Februar eine bemerkenswerte Begründung für seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag schrieb. Eine solche Debattenkultur, so De Masi, habe nichts mehr mit Aufklärung zu tun, sondern sei Ausdruck eines elitären Wahrheitsanspruchs, wie ihn die Kirche im Mittelalter bediente. Das führe zu gesellschaftlichen Spaltungen, von denen wiederum nur rechte Demagogen profitieren. Es sieht so aus, als nehme die woke Linke diese Spaltungen gern in Kauf, weil die Aussicht auf das Mitregieren noch nie so greifbar war.“
NACHDENKSEITEN:
Leserbriefe zu „Reaktionen auf den Artikel „Danke Nena!“ – vergifteter Diskurs statt Dialog“ – Auszug: „Wir sind in den 1960er Jahren gegen die Notstandsgesetze auf die Straße gegangen, weil die Ermächtigungsgesetze, denen alle bürgerlichen Parteien (auch der erste Bundespräsident Heuß) zugestimmt hatten noch gut in Erinnerung waren. Selbst wir kritischen Menschen der Außerparlamentarischen Opposition hätten aber niemandem geglaubt, der uns gesagt hätte, dass es eines Tages dieser Verfassungsänderungen und der Ausrufung des Notstands nicht einmal bedürfe, eine Infektionsschutzverordnung reiche völlig aus, um die Suspendierung der Grundrechte zu legitimieren. Nicht nur das: auch Linke würden das nicht allein dulden, sondern sogar eifernd verfechten und ‚mehr davon‘ fordern. Selbst ‚marxistisch‘ sich nennende Zeitungen wie die ‚junge Welt‘ würden sich dann so weit herabwürdigen, dass sie sich der herrschaftlich vergifteten Verleumdungssprache (‚Verschwörungstheoretiker‘, ‚Corona-Leugner‘, ‚rechtsoffen‘ usw.) bedienen, um gegen diejenigen zu hetzen, die sich für die Grundrechte einsetzen.“
OffGuardian:
The “Unvaccinated” Question (CJ Hopkins) – Auszug: „There is no place for us in New Normal society. (…) So they are discussing the need to segregate us, how to segregate us, when to segregate us, in order to protect society from us. (…) In contrast to the ‚vaccine‘ and the ‚test‘ themselves, the forced choice between them is not at all meaningless. It is no accident that both alternatives involve the violation of our bodies, literally the penetration of our bodies. It doesn’t really matter what is in the ‚vaccines‘ or what ‚results‘ the ‚tests‘ produce. The ritual is a demonstration of power, the power of the New Normals (i.e., global capitalism’s new face) to control our bodies, to dominate them, to violate them, psychologically and physically. (…) Totalitarian movements, when they reach this stage, do not simply stop on their own. They continue to advance toward their full expressions, ultimately transforming entire societies into monstrous mirror-images of themselves, unless they are opposed by serious resistance. There is a window at the beginning when such resistance has a chance. That window is still open, but it is closing, fast. I can’t tell you how best to resist, but I can tell you it starts with seeing things clearly, and calling things, and people, exactly what they are. (…) Today, the New Normals are presenting us with a ‚choice,‘ (a) conform to their New Normal ideology or (b) social segregation. What do you imagine they have planned for us tomorrow?“
Milton Mayer:
They Thought They Were Free – The Germans, 1933-45 – Auszug: „’What no one seemed to notice,’ said a colleague of mine, a philologist, ‚was the ever widening gap, after 1933, between the government and the people. (…) What happened here was the gradual habituation of the people, little by little, to being governed by surprise; to receiving decisions deliberated in secret; to believing that the situation was so complicated that the government had to act on information which the people could not understand, or so dangerous that, even if the people could not understand it, it could not be released because of national security. And their sense of identification with Hitler, their trust in him, made it easier to widen this gap and reassured those who would otherwise have worried about it.' This separation of government from people, this widening of the gap, took place so gradually and so insensibly, each step disguised (perhaps not even intentionally) as a temporary emergency measure or associated with true patriotic allegiance or with real social purposes. And all the crises and reforms (real reforms, too) so occupied the people that they did not see the slow motion underneath, of the whole process of government growing remoter and remoter.“
Norbert Häring:
Italien aufgepasst! Ministerpräsident Draghi hat einen Leitfaden verfasst, wie man eine Wirtschaft ausplündert – Auszug: „Mario Draghi wurde kürzlich an die Spitze der italienischen Regierung gesetzt, ohne dass er jemals an einer Volkswahl teilgenommen hätte. Haben die Parteien, die dem zugestimmt haben (…) Draghis jüngsten Leitfaden zur ‚Wiederbelebung und Restrukturierung des Unternehmenssektors‘ gelesen? Er läuft darauf hinaus, die Kleinen untergehen zu lassen, Heuschrecken die Mittelständler ausschlachten und die Konzerne den Rest übernehmen zu lassen. (…) Beginnen wir mit einem Zitat aus der Zusammenfassung: ‚Die Regierungen werden zunehmend von einer breiten Unterstützung zu gezielteren Maßnahmen übergehen müssen. (...) Staatliche Eingriffe konzentrieren sich am besten auf die Behebung von Marktversagen und auf die Steuerung des Tempos der notwendigen kreativen Zerstörung.‘ (…) Kurz gesagt, Draghis Rat an die Regierungen ist: Stellen Sie sehr große Pläne für staatliche Subventionen auf. Übergeben Sie diese an Finanzkonzerne und lassen Sie diese entscheiden, wie sie das meiste Geld verdienen, indem sie diese Subventionen an Unternehmen weitergeben, denen sie Kredite geben oder die sie kaufen und ‚restrukturieren‘. Stellen Sie zusätzlich sicher, dass genug kreative Zerstörung stattfindet, um die Löhne zu drücken und die Produktpreise und Unternehmensgewinne hoch zu halten. Die Italiener sollten sehr genau darauf achten, was ihr Premierminister tut.”
Tichys Einblick:
Merkel torpediert ihren eigenen Parteichef und zeigt der CDU die kalte Schulter – Was Angela Merkel von ihrer eigenen Partei und deren Vorsitzendem hält, machte sie gestern bei Anne Will überdeutlich. Laschet bekam eine Watsche und die CDU nichts als kalte Distanz. Was aus der Union nach ihrer Kanzlerschaft wird, ist ihr offensichtlich völlig gleichgültig. – Auszug: "Offener als an diesem Sonntagabend bei Anne Will hat Merkel die rein machtinstrumentelle Funktion, die die CDU für sie hatte und hat, noch nie deutlich gemacht. Nach mir die Sintflut, scheint die eigentliche parteipolitische Devise der Kanzlerin zu sein. Was muss eigentlich noch geschehen, fragt man sich, bis die noch knapp 400.000 Parteimitglieder inklusive ihres Vorsitzenden sich darüber klar werden, welchen Platz sie im Herzen der Kanzlerin haben.“ (Anmerkung Ulrich Teusch: Politik ist keine Herzensangelegenheit, schon gar nicht im Fall Merkel. Auch wenn sie bei ihrem gestrigen ARD-Auftritt schweres Geschütz auffuhr, kann er schwerlich darüber hinwegtäuschen, dass sie und ihre Regierung in jeglicher Hinsicht am Ende sind. Angesichts der üblen Vorgeschichte will sich kein rechtes Mitgefühl für die Noch-Kanzlerin und ihre Entourage einstellen. Politik ist eben keine Herzensangelegenheit.)
Focus:
Kein Kreuzverhör, eher ein Plausch: Schon nach Minute 1 hätte man umschalten können – Stellen wir uns vor, Anne Will wäre gestern Abend – aus welchen Gründen auch immer – ausgefallen, Angela Merkel hätte allein im Studio gesessen und einfach drauflos plaudern können. Der Erkenntnisgewinn wäre kein anderer gewesen als nach einer Stunde "Anne Will“ im "Ersten“ mit Anne Will. – Auszug: "Die Kanzlerin nutzte die TV-Bühne mit Hilfe ihrer Assistentin Will geschickt, verwies darauf, dass sie mit ihrem Ruf nach härteren Beschränkungen nicht falsch gelegen habe, aber an den Ministerpräsidenten gescheitert sei. Sie machte auch den Arbeitgebern klar, dass diese ihre Mitarbeiter zwei Mal in der Woche zu testen hätten, sonst würden sie per Gesetz dazu gezwungen. Den Ministerpräsidenten las sie ebenfalls die Leviten. Was beschlossen worden sei, müsse umgesetzt werden, insbesondere die Notbremse bei einer Inzidenz von mehr als 100. Zugleich gab sie sich kämpferisch: Verpflichtendes Homeoffice, verpflichtendes Testen und strikte Kontaktbeschränkungen seien 'entschieden durchzusetzen‘. Das klang nach einer Verschärfung des Lockdowns, nicht nach einer Lockerung nach Ostern. In typischer verschwurbelter Merkel-Diktion klang das so: 'Es wird dazu kommen, dass wir das Richtige tun.‘ Na dann.“
Boris Reitschuster:
Die Kanzlerin bei Anne Will: Es fehlt nur noch der Weihrauch – Wie sich die ARD-Moderatorin selbst entlarvt. – Auszug: "Es gab einen Moment heute in der als Interview getarnten Kuschelei (…), in dem die ganze Tarnung zusammenbrach. Ein Moment, der so ungeheuerlich ist, dass man ihn hier noch einmal extra aufführen muss. Was Will da sagte, ist eine journalistische Selbstkastration zum Fremdschämen. Und wäre es nicht so traurig und nicht solch ein Offenbarungseid, der für das Elend einer ganzen Branche steht – man müsste sich freuen, dass Will sich derart enttarnt hat: 'Ich habe übrigens nachgedacht, wie ich das Interview anlege. Ich hätte ja jetzt auch die ganze Zeit die Gegenposition beziehen können, sagen können, es müssen Lockerungen her, die Menschen machen das nicht mit und so. Ist aber ja gar nicht so. Und ohnehin möchte ich gerne verbleiben in dem Grundsatz, den Sie eben auch noch einmal mit dem sehr guten Zitat "Es ist ernst, bitte nehmen Sie es ernst“ gesagt haben.‘ Dann geht es noch weiter: 'Deshalb verbleibe ich in Ihrem Kosmos‘, fügt Will hinzu (…). Sie macht damit also gleich zu Beginn des Interviews klar, dass sie auf die Gegenposition verzichten will und sich anbiedert – durch Verbleiben 'im Kosmos‘ der Interviewten. Mehr ist dazu nicht zu sagen. Das hat mit Journalismus nichts mehr zu tun. Das ist Ikonenmalerei.“
Norbert Häring:
Die Anti-Journalistin Anne Will “interviewt” Angela Merkel – Auszug: "Dafür also zahle ich Rundfunkbeitrag. Dass die Top-Talkshow-Moderatorin die Kanzlerin eine Stunde lang nur in eine Richtung in die Mangel nimmt. Warum nicht strenger, warum nicht mehr Lockdown, wann endlich? Das hat mit Journalismus nicht mehr viel zu tun. Es hätte mit Journalismus zu tun, wenn irgendwie der ganzen Bevölkerung klar wäre, es braucht mehr Lockdown und es ist irgendwie ein Skandal, dass es ihn nicht gibt. Aber so ist es ja nun nicht. Sondern sehr große Teile der Bevölkerung finden das, was passiert, inzwischen abartig. Ich vermute, es ist die Mehrheit, aber es ist mindestens eine sehr große Minderheit. Wie kann diese Frau, die wir zwangsweise fürstlich entlohnen müssen, sich dann erdreisten, einfach zu sagen, sie habe sich überlegt, ob sie nicht auch Fragen in Richtung 'Ist jetzt nicht mal genug mit Lockdown?‘ stellen sollte. Aber so sei es ja nicht. Das weiß sie einfach. Und zwar so sicher, dass man nicht einmal mit der Bundeskanzlerin darüber reden muss, was große Teile der Bevölkerung umtreibt. Das ist arrogante Anmaßung im Quadrat.“
INFOSPERBER:
Corona: „Das Denken von Panik verkümmert“ – Auszug: „Vor 100 Jahren warnte ein US-Journalist, die Demokratie gehe kaputt, wenn die Leute Angst haben zu sagen, was sie denken. Im Jahr 1919 schrieb Walter Lippmann in den USA die folgenden Sätze: ‚Die Zeitungsspalten sind öffentliche Informationsträger. Wenn diejenigen, die sie kontrollieren, sich das Recht herausnehmen, zu bestimmen, was zu welchem Zweck berichtet werden soll, dann kommt der demokratische Prozess zum Erliegen (…) Denn die Zeitung ist im wahrsten Sinne des Wortes die Bibel der Demokratie, das Buch, aus dem heraus ein Volk sein Handeln bestimmt.‘ (…) Das Zitat ist dem Buch ‚Liberty and the News‘ entnommen. Die 1920 in New York erschienen Essays sind jetzt auf Deutsch im Frankfurter Verlag Buchkomplizen erschienen. Es ist erstaunlich, in diesen unmittelbar nach dem Ende des Ersten Weltkriegs geschriebenen Texten allenthalben Sätze zu finden, die so aktuell sind, dass sie heute Morgen in jedem Zeitungskommentar auf der ersten Seite stehen könnten. Lippmann fokussiert ein Problem, das damals offenbar so virulent war wie heute. Nämlich die Faktoren, die auf das Entstehen der öffentlichen Meinung einwirken: politische Macht, Interessengruppen und strukturelle Zwänge.“
IMI:
Rüstung trotz Pandemie – Veröffentlichung der Eckwerte des Bundeshaushaltes – Auszug: „In den am heutigen Mittwoch veröffentlichten Eckwerten des Bundeshaushaltes ist einmal mehr eine saftige Steigerung des Militäretats für 2022 vorgesehen, der dann in den folgenden drei Jahren wieder sinken soll. Die Verteidigungsministerin dürfte damit zufrieden sein. Sie hatte schon im November darauf gedrungen, um Großprojekte weiter finanzieren zu können, den Haushalt deutlich zu steigern. Um dieser ‚Warnung‘ Nachdruck zu verleihen, gelangte dann die ‚geheime‘ Finanzbedarfsanalyse 2022 Anfang Februar in die Hände des Spiegel, der gleich pflichtschuldig titelte ‚Der Bundeswehr geht das Geld aus‘. Auf was es bei all dem wohl überhaupt nicht ankommt, sind die realen Zahlen, denen zufolge der Militärhaushalt von 24,3 Milliarden Euro (2000) über 32,5 (2014) und 38,5 (2018) auf 46,9 Milliarden Euro in diesem Jahr ohnehin bereits regelrecht durch die Decke geschossen ist. Doch das genügt der Bundeswehr anscheinend immer noch nicht.“
ZEIT-FRAGEN:
Feindbild Russland – wie ehrlich werden wir informiert? – Auszug: „Schon seit geraumer Zeit und mit zunehmender Vehemenz – mittlerweile fast täglich – wird dem Leser, Zuhörer oder Zuschauer westlich bzw. an der Nato orientierter Medienprodukte – auch in der Schweiz – ein Russlandbild vermittelt, das die gesamte Innen- und Aussenpolitik des Landes massiv attackiert und nur negativ darstellt. Und wenn dabei die Schlagzeile eines Interviews mit der US-amerikanischen Historikerin Anne Applebaum, das t-online am 10. März 2021 veröffentlichte, lautet: «Historikerin im Interview: ‹Deutsche ahnen nicht, wie gefährlich Putin ist›», dann verdeutlicht dies – sicher ungewollt – die Wahrheit über diese ganze Medienpropaganda: Sie war, ist und bleibt unglaubwürdig. Aber sehr wohl ist sie die Begleitmusik zu einer Politik, die auf Abgrenzung und Konfrontation und nicht auf Verständigung und Kooperation zielt. (…) Kriegsvorbereitungen, die – wie immer in der Geschichte – mit einem Feindbild gerechtfertigt werden, bei denen es aber tatsächlich um sehr handfeste Interessen – wie immer in der Geschichte um Machterhalt oder mehr Macht – geht. Davon hat die Mehrheit der Menschen gar nichts. Sie würde auch für den nächsten Krieg einen furchtbar hohen Preis bezahlen müssen.“
Ken FM:
Angela Merkels Erfolg ist aufgegessen, aber von wem? – Auszug: „Man konfrontiert über eine Presskonferenz die Bürger mit einer für sie belastenden Vorgabe, einer politischen Entscheidung im Rahmen einer Tageslaune, um diese dann nach 24 Stunden über eine freundlich ausgesprochene Entschuldigung wieder zu revidieren, also zurückzuziehen. War nicht so gemeint. Sorry für den Schrecken. Steile Thesen und Modellbehauptungen finden sich in aktuellen Beschlüssen und diese werden medial umgehend an die Bürger lanciert. Das ist alles nur noch bestürzend wahrzunehmen. Was diese Berliner Politik, namentlich der Ereignisse nur in diesem bisher jungen Jahr aktuell praktiziert ist unfassbar. Keinerlei juristische Aufarbeitung, keinerlei Anklagen gegen die bekannten Verursacher. Die Arroganz, die Unfähigkeit, die Anmaßung und unglaubliche Ausreizung von Macht, die nachweislich vordergründig immensen irreparablen Schaden hinterlässt, nimmt klare Formen sogenannter Bananenrepubliken an.“
Milosz Matuschek:
„Die Freiheit stirbt zentimeterweise“ – Das aktuell gefährlichste Wort klingt auf den ersten Blick sehr harmlos - Auszug: „Heute reicht nur noch ein Wort, ein besonders gefährliches, um Maßnahmen möglich zu machen, die vor einem Jahr noch undenkbar erschienen und die seitdem dem Staat eine ungeahnte Machtfülle zubilligten. Es ist das unverfängliche, kurze, unscheinbar schnell dahingesagte Wörtchen «nur»: «Es ist doch nur für zwei Wochen. Es ist doch nur eine Maske. Es ist doch nur ein ausgefallener Urlaub, ein ausgefallenes Weihnachtsfest, ein ausgefallenes Osterfest. Es ist doch nur zu Ihrem und unser allem Besten.» Wo hört die Diktatur des «nur» auf? Ab wann ist Maß an «Nurs» voll? Ab wann ist Ihre persönliche Grenze an «nur» erreicht? (…) Corona lichtet den Nebel zwischen denen, die nur so tun und denen, die es ernst meinen. Zwischen den vielen Feigen und den wenigen Mutigen. Unter dem Morast werden zugleich die starken Pfeiler und breiten Schultern von ungebrochenen Individuen sichtbar, die ihre Freiheit nie aufgeben werden und auf die man eine Zukunft bauen kann. Der Rest darf sich derweil trösten: Es ist doch nur eine Gesundheitsdiktatur!“
Nachdenkseiten:
Danke Nena! (Marcus Klöckner) – Auszug: "Sie hat „Danke“ gesagt – steinigt Sie! Die Sängerin Nena hat es tatsächlich gewagt, sich am Wochenende mit Bürgern zu solidarisieren, die gegen die schwersten Grundrechtseingriffe seit Bestehen der Bundesrepublik auf die Straße gehen. „Danke Kassel“ – so lautete die Botschaft, die Nena auf ihrem Instagram-Kanal veröffentlichte. Nun stimmen Medien zur Empörungswelle an. (…) »Die Behauptung, Nena würde sich mit ›Chaoten‹ und ›Rechten‹ gemeinmachen, ist absurd und ein Schlag ins Gesicht der Tausenden friedlichen Menschen, die dort demonstriert haben.« So lautet die Botschaft, die das Management von Nena am Donnerstag mitteilte. (…) Seit Beginn der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen haben Journalisten geradezu mit Vorsatz versucht, Muttis und Vatis mit ihren Kindern, Omis, Opis – ja: Bürger aus allen Klassen und Schichten, die friedlich auf der Straße von ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch machen – als Nazis zu stigmatisieren. (…) Mit der Realität hat das so wenig zu tun, wie die auf Hochglanz polierten Spiegel-Beiträge des Kreativ-Reporters Relotius mit der Wahrheit. (…) So sieht es aus, wenn Medien sich der Realität entledigen. Weltbild ersetzt Journalismus. Ein prominenter Künstler, der sich mit der „falschen“ Gruppe solidarisiert: Das kommt in Medien, die Pluralismus predigen, aber selbst die enggesteckten Grenzen ihres Horizonts als unantastbar betrachten, nicht gut an. Das macht aber nichts. Wer Nena zur „Rechten“ deklariert, den kann man nicht mehr ernst nehmen.“
Der Freitag:
Manifest: Für die offene Gesellschaft – Die Diskussionen in dieser Pandemie sind vergiftet. Tauschen wir uns endlich ruhig und angstfrei aus. – (Anmerkung Ulrich Teusch: Dieses Manifest für eine offene und freie Gesellschaft wird von vielen, teils prominenten Menschen aus Wissenschaft, Kultur, Politik und Publizistik mit kurzen, prägnanten und lesenswerten Statements unterstützt – zum Beispiel von Mathias Richling: "Am Anfang der Corona-Zeit wollte man wegen Überlastung der Gesundheits-Systeme nicht entscheiden müssen, wen man überleben lässt und wen nicht. Heute warnen Schäuble und Welthungerhilfe wegen unterbrochener Lieferketten für Bauern aufgrund der Maßnahmen vor Millionen von Hungertoten. Lässt man also Millionen verhungern, damit Zehntausende nicht an Corona sterben? Das ist hoher politischer Sarkasmus. Der ergänzt wird, wenn beliebige Politiker anmerken, man wolle nicht, dass Menschen sterben. An Corona. Man entscheidet also doch. Denn an allem anderen dürfen sie verenden.“ Aus dem Rahmen fällt allerdings die – sehr bedenkenswerte – Einlassung von Maximilian Steinbeis vom "Verfassungsblog“: "Ich halte die Diagnose des Manifests für nicht überzeugend und die vorgeschlagene Therapie für falsch. Sie tut, als handle es sich bei dem Konflikt um eine bloße Meinungsverschiedenheit, die sich in einem vernünftigen klärenden Gespräch ausräumen ließe, und nicht um eben dies: einen Konflikt zwischen divergierenden Interessen, geführt um Lebenschancen, Ressourcen und Macht. Sie entpolitisiert die gegenwärtige Situation in einem Moment, wo nichts nötiger wäre als Politik. Sie blendet aus, in welchem Maß der Konflikt längst um die Kontrolle über die Diskursregeln geführt wird. Und sie wird viele derjenigen, die hier zum Dialog eingeladen werden, vermutlich nur noch wütender machen, jedenfalls aber nichts gegen die Wut ausrichten.“)
FAZ:
Nach Ostern ins Kino, zum Sport und in den Biergarten – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans will die strengen Maßnahmen nach Ostern lockern. Ein negativer Corona-Test soll Grundlage dafür sein. Die Inzidenz dort liegt weiter unter dem Bundeswert. – Auszug: "(Ministerpräsident) Hans begründete den Schritt damit, dass sich das Saarland bisher von der Entwicklung habe 'abkoppeln' können; im Saarland lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt bei 70,8, bundesweit beträgt der Wert 113,3. Weiterhin, so Hans, müssten die 'Instrumentarien der Pandemiebekämpfung' neu gewichtet werden angesichts der voranschreitenden Impfungen und der Tatsache, dass viele Menschen sich nicht mehr an die Vorgaben hielten. Hans suchte bei seinem Auftritt in der Staatskanzlei erkennbar Optimismus zu verbreiten. Er sprach von einem 'neuen Weg', mit dem sich 'Zuversicht verbinde', und von einem Modell, 'mit dem man sich auch etwas traut'. Die Öffnungen sollen demnach wissenschaftlich begleitet werden, die Kontaktnachverfolgung soll digital erfolgen.“
Boris Reitschuster:
Merkel & Co. außer Rand und Band: Ein Land in Geiselhaft – Deutschland im Stockholm-Syndrom – Auszug: „Man muss sich nur ein Beispiel vor Augen führen, um zu sehen, wie realitätsfern, abgehoben und gefährlich es ist, was unsere Regierung macht. Nehmen wir den Beschluss, den Gründonnerstag zum Feiertag zu machen, und sogar die Lebensmittelgeschäfte zu schließen. Gerade erst hat der Spitzen-Forscher John Ioannidis von der Stanford-Universität vor Schritten in diese Richtung gewarnt: „In der begrenzten Zeit sind dann mehr Leute gleichzeitig im öffentlichen Raum unterwegs. Sie stecken sich so vermehrt an und sitzen anschließend vermehrt in geschlossenen Räumen zusammen.“ (...) Schon bisher waren die Geschäfte, wenn Feiertage aufeinandertreffen wie an Ostern, überfüllt. Die geltenden Begrenzungen werden massive Anhäufungen von Menschen in der Praxis nicht verhindern – alles andere anzunehmen ist realitätsfremd. Das übliche Feiertags-Gedränge noch dadurch zu erhöhen, dass man an einem zusätzlichen Tag die Läden schließt, ist absurd. Vernünftig wäre es aus der sonst stets laut propagierten Strategie heraus gewesen, zu entzerren, Lebensmittelläden auch an den Feiertagen zu öffnen. Merkel wollte stattdessen sogar für fünf Tag alle Geschäfte, auch die Lebensmittelläden schließen. (…) Unter Merkels Federführung haben sich Politik und Medien gemeinsam verrannt. Weil die Fallhöhe für das Eingestehen der Fehlerhaftigkeit des harten Kurses inzwischen zu hoch ist, wird dieser auf Teufel komm raus durchgezogen. Wider alle Vernunft. So sind die Menschen in Deutschland in Geiselhaft einer entfesselten Führung.“
Buchkomplizen:
„Die Politiker haben sich in eine Sackgasse hineinmanövriert“ (Interview - Teil 2 - mit dem Professor für Ökonomie und Kulturgeschichte Walter Ötsch) - Auszug: "Die Politik agiert nach einem Kennziffernsystem, das wissenschaftlich produziert wird, aber man kann zweifeln, was an Realität es tatsächlich abbildet. Frage: Sie meinen beispielsweise so etwas wie in der Pandemie-Politik die Sieben-Tage-Inzidenz? Ötsch: Ja, zum Beispiel. Die Politiker haben sich, so scheint es, in eine Sackgasse hineinmanövriert. Gleichzeitig sinkt die Akzeptanz in der Bevölkerung, die Politik behält gleichwohl ihre Linie bei. Diese Politik könnte auch ein Ausdruck der neoliberalen Perspektivlosigkeit sein, die sich theorielos an Kennziffern klammert. Die Pandemie wird dabei nur als medizinisches oder technisches Problem begriffen, aber nicht als gesellschaftliches Problem. Es geht aber darum, wie die Gesellschaft auf die Pandemie reagiert. Eine gesellschaftliche Frage wird reformuliert als eine naturwissenschaftliche, technische oder medizinische Frage. Zum Beispiel werden die psychischen Folgen des Lockdowns kaum diskutiert."
Wikihausen:
Interview mit Robert Cibis – Der Fall Oval Media. (Gespräch über die Arbeitsweise des Tagesspiegel-Autors Sebastian Leber, der laut den Gesprächspartnern mit seinen Artikeln nicht versucht, Leser wahrheitsgetreu zu informieren, sondern größtmöglichen Schaden für Regierungskritiker und unabhängige Medienmacher anzurichten) – Auszug [38:15]: „Es ist die große Kunst des Artikels, es so zu formulieren, dass man es falsch versteht (…) Das, was mit dem Artikel ausgesagt wird, sind Lügen, aber so wie es formuliert ist, könnte man es Wort für Wort auch so hinbiegen, als hätte es einen Bezug zur Realität. (…) Das ist ein sehr professionelles, trainiertes Vorgehen, dass man Aussagen trifft, die aber nicht ausgesprochen werden. (…) Das ist das Stilelement, das er in jedem Artikel anwendet. (…) Er ist nicht nur ein Meister des journalistischen Winkeladvokatentums, sondern er ist auch ein Meister im Vernichten beruflicher Existenzen.“
Corona-Transition:
Hygienismus: Biopolitik mit dem Menschen als potenziellem Keimträger (Professor Hans-Jürgen Bandelt) – Auszug: „Im totalen Hygienismus wird Zwang zum täglichen Testen und Pflicht zur halbjährlichen Impfung herrschen. (…) Es ist also offensichtlich, daß diese Testerei nicht dem Gesundheitsschutz dient, sondern der Dressur: Die Bevölkerung soll auf eine künftige tägliche Testung vorbereitet werden, die für fast alle Bereiche zwingend sein wird. Der Sinn muß sich ihr nicht erschließen. Der noch derzeit dominierende rabiate Weg ist gekennzeichnet durch monatelangen Totallockdown, Ausgangssperren und Selbstisolation. Das hat erstens den Zweck, die Menschen zu infantilisieren, extrem einzuschüchtern, schließlich zu zermürben und ihren Willen zu brechen. (…) Mit der Zermürbungsstrategie sind die Menschen dann nur allzu bereit, alles über sich ergehen zu lassen (…) Hier setzt der smarte Weg des Freitestens ein, den in Deutschland der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer mit Verve vertritt: Das „Tübinger Tagesticket“ gilt vom 15. März an als Nachweis über einen tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest und ist Zugangsvoraussetzung für zahlreiche Betriebe in der Tübinger Innenstadt.
Die Universitätsstadt Tübingen hat beim Land Baden-Württemberg einen Antrag gestellt, im Rahmen eines Modellversuchs weitere Öffnungen zu erproben, die durch Testpflichten abgesichert werden sollen. (…) Dem Tübinger OB in seiner Lebensretter-Pose ist nicht bewußt, welche Büchse der Pandora er da öffnet.“
Achgut:
Lockdown für die Panikmacher! Oder: Lest doch bitte die RKI-Zahlen. – Auszug: "Tatsache ist, nach neuesten RKI-eigenen Zahlen aus der 10. KW (Kalenderwoche), dass die besonders gefährdeten Menschen ab 80 inzwischen nicht häufiger positiv getestet werden (anteilig in ihrer Bevölkerungsgruppe!) als viele jüngere, und das vermutlich, obwohl sie – sinnvollerweise! – viel häufiger getestet werden, die Dunkelziffer nicht erkannter Infektionen also ungewöhnlich niedrig liegt. Wie gesagt, seit Jahresanfang, als es wirklich gefährlich aussah, ist die Zahl mindestens um den Faktor FÜNF gesunken. Die ebenfalls noch überdurchschnittlich gefährdete Gruppe von 60 bis 79 hat sich ebenfalls, von weniger ausgeprägtem Höhepunkt zum Jahresanfang aus, sehr gut und stabil entwickelt. (…) Was gar nicht geht, ist allerdings, dass diese erfreulichen Entwicklungen von der Politik praktisch vollständig ignoriert werden und uns weisgemacht wird, es sei alles immer noch und schon wieder ganz heikel, ganz fragil, ganz gefährlich. Und das, nachdem wir inzwischen ohnehin für das abgelaufene Jahr 2020 wissen: Es gab keine signifikante Übersterblichkeit aufgrund der Pandemie, es ist nicht mehr und nicht früher gestorben worden – im statistischen Querschnitt – als es der Alterspyramide der Bevölkerung entspricht. Das hier ist nicht Ebola. Es ist wie eine mittlere Grippewelle, mit ein paar medizinischen Besonderheiten. Es ist nicht alles schön, aber es ist alles normal. Die Viren sind längst endemisch und für die nicht-ganz-so-Alten (nicht erheblich Vorerkrankten) nicht besonders gefährlich. Mutationen sind normal, seit Anbeginn der Menschheit. Unsere Immunsysteme machen ihren Job, wie immer schon. Es wird wärmer, die Sonne scheint länger, und ihr UV-Licht tötet das Virus im Freien schneller, als der Ordnungsdienst einen Strafzettel ausfüllen kann. Der einzige Faktor, der ganz und gar nicht normal, sondern regelrecht gefährlich ist, besteht aus der Dilettanten-Truppe, die Deutschland aufs Spiel setzt und mit dem zerstörten materiellen Wohlstand das Leben von unzähligen Menschen weltweit riskiert.“
Der Bundespräsident:
Verleihung des Großen Verdienstkreuzes mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Özlem Türeci und Uğur Şahin (Biontech) am 19. März 2021 in Schloss Bellevue (Frank-Walter Steinmeier). – Auszug: "Sehr geehrte Frau Doktor Türeci, sehr geehrter Herr Professor Şahin, zweieinhalb Jahre ist es her, da haben Sie die Fachwelt mit einer kühnen Vorhersage auf sich aufmerksam gemacht: Sie erklärten, man könne die Boten-RNA-Technologie nutzen, um im Falle einer Pandemie schnell einen Impfstoff zu entwickeln. (…) Dann verbreitete sich das Corona-Virus. Und noch bevor es Europa erreichte, riefen Sie beide das Projekt 'Lichtgeschwindigkeit‘ ins Leben, um einen Impfstoff zu entwickeln (…). Schon im Januar letzten Jahres arbeiteten Sie zusammen mit Ihren Kolleginnen und Kollegen Tag und Nacht daran. (…) Sie beide sahen nicht nur früh voraus, dass aus der Virusepidemie in Wuhan eine Pandemie werden könnte. Nein, Sie verbanden Ihre Weitsicht mit Kenntnis und Entdeckergeist und erkannten, dass der experimentelle Ansatz Ihrer jahrzehntelangen Forschungsarbeit zu einem Impfstoff führen würde. Sie erkannten die 'Möglichkeit, bevor sie offensichtlich wurde‘. Und Sie entwickelten den dringend benötigten Impfstoff in der Tat mit Lichtgeschwindigkeit. (…) Ihre bahnbrechende Entdeckung rettet Menschenleben, sie rettet Existenzen, sie sichert unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und kulturelles Überleben. Mit jedem geimpften Menschen können wir einen kleinen Schritt zurück in Richtung Alltag gehen, einen Schritt hin zu dem Leben, das wir vermissen, und zu den Menschen, die wir lieben.“
Welt:
"Es scheint, als habe der Lockdown einen negativen Effekt gehabt“ – Interview mit John Ioannidis (Bezahlschranke) – Auszug: WELT: "Sie haben das im Santa Clara County in Kalifornien untersucht und kamen zu dem Schluss, dass dort weniger als 0,2 Prozent der Infizierten gestorben waren. Ihre Arbeit wirkte, ähnlich wie die von Hendrik Streeck, wie eine Verharmlosung des Virus.“ – Ioannidis: "Wir haben die Kritik an der Statistik berücksichtigt, so wie es in der Wissenschaft sein sollte, und das grundlegende Ergebnis blieb das gleiche." (Anmerkung Paul Schreyer: Interessant ist der Einblick in das Denken der Journalisten: Zahlen und Fakten, die nicht das Narrativ stützen, führen nicht etwa dazu, das Narrativ in Frage zu stellen, sondern werden als "Verharmlosung“ wahrgenommen. Das Narrativ hat die tatsächliche Realität vollständig ersetzt.)
Boris Reitschuster:
Corona-Proteste Kassel: Parallel-Realitäten in den Medien – Deeskalierende Polizei, eskalierende Presse. (Anmerkung Ulrich Teusch: Ich war gestern mehrere Stunden in Kassel, habe das Geschehen beobachtet und kann die Darstellung von Boris Reitschuster nur bestätigen. Die Hauptveranstaltung, von der in den Medien bezeichnenderweise kaum die Rede ist, fand am Rande der City, auf der Schwanenwiese, statt; dieser Ort fasst etwa 5000 bis 6000 Menschen. Es waren aber weitaus mehr Demonstranten in der Stadt. Sie alle hätten problemlos Platz gefunden, wenn der von den Demo-Organisatoren ursprünglich geforderte Veranstaltungsort, die Karlswiese, genehmigt worden wäre. Was hätten die "überzähligen“ Demonstranten nun tun sollen? Wieder abreisen? Anders als einige Scharfmacher, wie der Geschäftsführer der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, behaupten, ist das Einsatzkonzept der Polizei keineswegs gescheitert. Im Gegenteil, das flexible, besonnene, deeskalierende Agieren und Reagieren der Polizei war vorbildlich, einem demokratischen Rechtsstaat angemessen. Noch eine Merkwürdigkeit: Wenn in Moskau oder anderswo in Russland Nawalny & Co. absichtsvoll auf ungenehmigten Plätzen und Straßen demonstrieren und die russische Polizei darob hart zu- und durchgreift, sind deutsche Journalisten und Politiker stets außer sich vor Empörung. Mit Blick auf die vergleichbare Konstellation in Kassel fordern sie nun genau diese Art der Repression. Glaubwürdigkeit geht anders.)
CORODOK:
Nebenwirkung Vertrauensschwund – Auszug: „Wäre der ‚Spiegel‘-Artikel nicht 2018 erschienen, könnte man denken, er bezöge sich auf die heutige Situation. „Nebenwirkung Vertrauensschwund" war er überschrieben. Es wurde ausgeführt: ‚Rückblickend war die Schweinegrippe-Pandemie in Wahrheit eher eine weltweite Massenhysterie. Heute kann man kaum noch glauben, dass alles wirklich so passiert ist, wie es passiert ist. Kann nicht fassen, dass niemand irgendwann auf den Tisch gehauen und gesagt hat: ‚Leute, jetzt wacht doch mal auf!‘ (…) Die Schweinegrippe-Pandemie, die die Glaubwürdigkeit von Behörden wie WHO, Robert Koch- und Paul-Ehrlich-Institut nachhaltig erschüttert hat, ist ein Lehrstück dafür, was passieren kann, wenn Hektik und hochkochende Emotionen die Diskussion bestimmen – und nicht Nachdenklichkeit, Fakten, Ehrlichkeit und ein klarer Kopf. Sie ist ein Paradebeispiel dafür, was passieren kann, wenn Querdenker nicht gehört werden, etwa der Epidemiologe Tom Jefferson, der für die Cochrane Collaboration und die Universität Oxford arbeitet, und bereits im Juli 2009 im SPIEGEL vor einer Influenza-Hysterie warnte und den Sinn einer Impfung infrage stellte.“
WEG DER OFFENEN TÜREN:
„Wir müssen die Alten schützen“ – Auszug: „‘Wir müssen die Alten schützen.‘ Wenn ich diesen Satz noch einmal höre, muss ich schreien. Richtig, richtig laut schreien. (…) Was ist das für ein ‚Schutz‘, der Menschen quält? Denn anders, sorry, kann ich es nicht mehr nennen. Freiheitsentzug, Isolierung, Entzug von Berührungen und menschlicher Nähe, Trennung von Familie und Freunden, und das alles ohne jede zeitliche Perspektive und ohne jede Möglichkeit der Selbstbestimmung. (…) Das freundlichste Wort, was mir dazu noch einfällt, ist ‚menschenverachtend‘.“
Tagesspiegel:
„In einem Kindergarten waren alle Kinder einer Gruppe infiziert“ – Auszug: „Der Landkreis Greiz in Thüringen verzeichnete am Donnerstag eine Inzidenz von 551 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Das ist der mit Abstand höchste Wert in Deutschland. Martina Schweinsburg ist Landrätin im Landkreis Greiz (…) Frau Schweinsburg, worauf führen Sie die deutschlandweit mit Abstand höchste Inzidenz in Greiz zurück? Schweinsburg: Auf die Mehrzahl an Tests. Wir sind einer der ersten Landkreise, der eine Ausnahme von den Regeln des RKI macht und auch alle Kontaktpersonen ersten Grades einer infizierten Person testet, die keine Symptome haben. Seit Dienstag sind unsere Schnelltestbusse unterwegs. (…) Können Sie sich vorstellen, dass die Öffnungen, die am 8. März für Städte und Landkreise mit einer Inzidenz unter 100 beschlossen wurden, zum Infektionsgeschehen beigetragen haben? Schweinsburg: Nein, das kann ich mir nicht vorstellen. Es gibt ja Studien, die klar zeigen, dass die Öffnung des Einzelhandels und der Gastronomie beispielsweise keinen großen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Der steile Anstieg ist stattdessen zeitlich recht klar auf die Zunahme der Testkapazitäten zurückzuführen. Und die Zahlen werden noch weiter steigen: Denn wer sucht, der wird auch finden.“
RT de:
Corona-Schnelltest verweigert: Lehrer im sächsischen Zittau wird vom Dienst suspendiert – Auszug: „Wer kein negatives Testergebnis vorlegen kann oder sich nicht testen lassen will, darf in Sachsen kein Schulgebäude mehr betreten. Betroffene Schüler müssten dann von zu Hause aus lernen. Lehrkräfte ohne Schnelltest werden vom Schuldienst suspendiert. Die Konsequenzen hat am Mittwochmorgen ein Lehrer des Zittauer Christian-Weise-Gymnasiums zu spüren bekommen: Er hatte das Schnelltestverfahren bemängelt und die in einer Dienstanweisung geforderte Einwilligungserklärung nicht unterzeichnet. Er sei daraufhin am Morgen durch den Schulleiter vom Dienst suspendiert und der Schule verwiesen worden. (…) Petra Müller, stellvertretende Vorsitzende des Sächsischen Lehrerverbands, hat für das Verhalten der Kollegen, die die Tests verweigern, kein Verständnis: "Mich macht das richtig wütend", sagt sie. Es gebe nur eine einzige Möglichkeit, den gemeinsamen Unterricht in den Klassenzimmern aufrechtzuerhalten, und die hieße: Testen, testen, testen.“ (Anmerkung Stefan Korinth: Nein, die einzige Möglichkeit heißt: Machen, machen, machen. Die Folge von Testen, testen, testen ist hingegen nicht die Aufrechterhaltung des gemeinsamen Unterrichts in den Schulen, sondern: Schließen, schließen, schließen.)
Achgut:
Roland Wiesendanger und der Stich ins Wespennest – Auszug: „Welches Interesse aber könnten deutsche Journalisten haben, den Verdacht von dem Labor Wuhan wegzulenken? Geht das vielleicht über den Intendanten hinaus – hat die deutsche Bundesregierung womöglich kein Interesse daran, dass die Möglichkeit einer menschengemachten Katastrophe erwogen wird? Wiesendanger: ‚Die Bundesregierung hat kein Interesse, wie auch die neue amerikanische Regierung kein Interesse daran hat, das weiterzuverfolgen. Das weiß ich über Kontakte in die USA, dass es, so wörtlich ‚kein Interesse‘ gibt, das aufzuklären. China hat ohnehin kein Interesse. (…) Es ist frustrierend, dass sich die Medien darauf eingeschossen haben, die These eines Laborunfalls zu verunglimpfen und mit ‚Verschwörungstheorien‘ in Verbindung zu bringen, und dass bei diesem extrem wichtigen Thema, das die Bevölkerung wirklich bewegt – wie mir tausende von Zuschriften zeigen, von journalistischer Seite keine kritischen Fragen gestellt werden. Das wäre die Aufgabe von Journalisten gewesen, das aufzugreifen. Doch scheinbar scheuen sich viele Journalisten, dieses heikle Thema anzufassen und begnügen sich damit, diejenigen zu diffamieren, die das diskutieren wollen.‘“
Rubikon:
Schleichweg in die Diktatur. Mit der Annahme, es bestünde eine omnipräsente und unsichtbare Gefahr, haben die Mächtigen ein perfektes Narrativ geschaffen, um die Bevölkerung zu kontrollieren – Auszug: „Die Einschränkungen erfolgen bewusst nicht schlagartig per Staatsstreich, einem Coup d'Etat wie der Franzose sagt, sondern schleichend über längere Zeiträume, in langsamen und komplexen, wenn das Wort hier erlaubt ist, Schritten und Winkelzügen nach dem Motto, zwei vor einer zurück. Warum? Denn wie die gut ausgebildeten psychologischen Ratgeber der Regierungen wissen, schafft man durch die damit verbundene kognitive Unsicherheit über den Stand der aktuellen Sperren und Verbote Verwirrung, Gewöhnung und vorauseilenden Gehorsam. (…) Die an die Wand gemalte Gefahr ist den Sinnen nicht zugänglich, weitgehend unbestimmt, meist sehr gefährlich, omnipräsent und, das ist sehr wichtig, springt auf den Nächsten über. (…) Das Virus kann jeden treffen und jeder ist aktiv in die Pflicht genommen, dagegen etwas zu unternehmen, in concreto den ständig sich ändernden Anordnungen, Geboten und Verboten der Regierung Folge zu leisten: moralisch per Propaganda in den Medien, rechtlich durch angedrohte Sanktionen. Jede Person ist Objekt und Subjekt in diesem Narrativ totalitären Charakters. Gehorsam ist gefragt und wird erwartet.“
Hans-Jörg Karrenbrock:
Dritter Lockdown 2021 – Pfarrei St. Nikolai im Sausal (Österreich) – Nachricht der Redaktion – Auszug: „Die Wahrheit ist, dass sich die Regierungen unseres Lebens bemächtigt haben – in einem Umfang wie es ihnen durch den Geist unserer Verfassung niemals erlaubt wäre. (…) Wir haben sie nicht ermächtigt, uns zu entmündigen. (…) Kein Politiker hat die Befugnis, mir zu sagen, ob meine Arbeit systemrelevant ist oder nicht. Für mich und meine Familie – für unser Lebenssystem ist sie relevant. Das muss als Begründung reichen. Kein Politiker, kein Behördenvertreter und auch kein Bischof hat mir zu sagen, wen ich sehen, treffen oder berühren darf. (…) Was wissen die Mächtigen von den jetzigen Entwicklungsstörungen und emotionalen Defiziten unserer Kinder, die sich nach Oma und Opa sehnen, nach ihren Freunden, nach dem Herumtollen und den Schneeballschlachten? Egal ob Merkel, Macron, Kurz oder Anschober – sie haben nie die Tränen ihres Kindes getrocknet. Denn sie haben keine Kinder. Es sind Politsoldaten, die bedingungslos ihrer Sache dienen, nur nicht uns.“
2020 News:
Neuer Leak: Die Umsetzung des Panikpapiers – Auszug: „Die Liste der geplanten Aktivitäten dokumentiert darüber hinaus, dass man von Autorenseite davon ausging, dass es nötig sein würde, die im Rahmen des angedachten Pandemie-Managements entstehenden Vertrauensverluste in demokratische Institutionen und Entscheidungsträger durch manipulative Kommunikationsansätze zu kompensieren. (…) Als eines von sieben Zielen benennt das Papier den “Schutz der Demokratie vor gesellschaftlicher Radikalisierung und einem massiven Vertrauensverlust in demokratische Abläufe und Institutionen”. Warum? Wenn es sich um eine ernstzunehmende Gesundheitsgefahr handelte, die bevölkerungsschutztechnisch nach allen Regeln der Kunst von der Regierung gehandhabt würde, so ist kaum vorstellbar, dass sich daraus eine gesellschaftliche Radikalisierung bzw. eine Beschädigung des Vertrauens in die Demokratie und ihre Institutionen ergeben könnte. (...) Eine Beschädigung der Demokratie wäre ausschliesslich bei einer unprofessionellen Handhabung der Krise durch die Regierung, beim Ergreifen von unverhältnismäßigen Maßnahmen, beim Einfließen von sachfremden Erwägungen in das Krisenmanagement zu erwarten. In einem solchen Fall, das ist klar, wäre es essentiell, mit manipulativen Kommunikationsstrategien dem Erkenntnisprozess der Bevölkerung entgegenzuwirken.“
Tichys Einblick:
Bundesparteitag der Basis-Partei: Gesundheitsamt pocht auf Infektionsschutz-Regeln – Auszug: „Die Partei ‚Die Basis‘ ist offenbar im Visier eines Gesundheitsamts. Es geht um den Bundesparteitag, der am Wochenende in Hannover stattfinden soll. Die Partei habe am Montag ein Schreiben des Gesundheitsamts Hannover erhalten, sagt der bundespolitische Koordinator der Partei, David Claudio Siber, gegenüber Tichys Einblick. Darin verlange die Behörde, dass nur 350 Teilnehmer an der Veranstaltung teilnehmen. Außerdem sollen alle Teilnehmer einen Mindestabstand von 1,50 Meter einhalten. „Die Basis“ befürchtet nun, dass der Parteitag gar nicht oder nur unter sehr widrigen Umständen stattfinden kann. “Wir erwarten mindestens 300 Besucher, es könnten sogar über 1000 werden”, sagt Siber. Zwar sei man bereit, Maske zu tragen und die Abstände einzuhalten. Aber die Halle sei mit 1300 Quadratmetern zu klein, um die 1,50 Meter garantieren zu können.“
Rubikon:
Die Menschlichkeits-Simulation – Ältere Menschen, die durch die Coronapolitik angeblich besonders geschützt werden sollen, leiden derzeit besonders — manche sterben an Einsamkeit. Physisch weiter zu existieren, ist alles — als sozialer Mensch wirklich zu leben, nichts. Diese zynische Handlungsmaxime kulminiert in den Pflegeheimen, die man mit spitzer Zunge auch als "Sterbecenter“ bezeichnen könnte. Die mit Corona wie vom Himmel herabgefallene allgemeine Fürsorge für die Alten und Schwachen ist selbstverständlich Augenwischerei. In orwellscher Manier werden einsames Dahinsiechen, brutale Isolation und das militaristisch anmutende Verordnen von Hygieneregeln als "Fürsorge“ deklariert. Und für diesen vermeintlichen "Schutz“ wird zu allem Überfluss eine ganze Gesellschaft in Geiselhaft genommen. Selbstredend wurden die betroffenen vulnerablen Gruppen gar nicht erst gefragt, ob sie das Ganze — in ihrem Namen — überhaupt wünschen. Paternalistisch werden diese Schutzmaßnahmen über diejenigen Menschen verfügt, die das Land dereinst aufgebaut haben. Zahlreiche Alternativprojekte für ältere Menschen zeigen allerdings, dass es auch ganz anders, menschlicher, funktionieren kann. Auf diese Alternativen sollten wir dringend hinarbeiten, denn der Umgang mit den Schwächsten ist der ethische Gradmesser einer Gesellschaft. Diesbezüglich könnte uns schon seit Jahren ein sehr schlechtes Zeugnis ausgestellt werden. Unsere Versäumnisse holen uns nun in den Corona-Jahren ein
Hamburger Morgenpost:
Nach Verschwörungsplakaten – Veranstalter boykottieren Docks und Große Freiheit 36 – Auszug: "Ein Plakat, das in der vergangenen Woche vor dem Docks aufgetaucht war, brachte offenbar das Fass zum Überlaufen. Darauf war zu lesen: 'Stopp Lockdown: Bewaffnet euch mit Wissen', darunter Links zu bekannten Corona-Verschwörern, die zum Teil Kontakte bis in die rechtsextreme Szene pflegen. Die vermeintlichen Wissensvermittler sind laut Docks-Aushang dann auch konsequenterweise Boris Reitschuster, ein Journalist, der auf seinem Blog 'Querdenker' hofiert, Rubikon (wobei hier der Link falsch geschrieben wurde), Ken Jebsen, der bereits vor zehn Jahren beim RBB wegen Antisemitismusvorwürfen gehen musste, Wolfgang Wodarg, ein Mediziner, der vor allem durch unbelegte Corona-Verharmlosung auffällt, sowie die selbsternannten 'Ärzte für Aufklärung', von denen sich die Ärztekammer distanziert.“
Tichys Einblick:
Was im AstraZeneca-Impfstoff steckt – Auszug: "Nach der politischen Panik, schnell Impfstoffe freizugeben, machen die Nebenwirkungen des Stoffs von AstraZeneca nun klar, wie riskant das war. Rätselhaft ist auch, wo die Empörung gegen die Gentechnik geblieben ist, denn der Impfstoff ist deren Produkt. (…) Diese Fälle machen deutlich, dass die Entwicklung und Zulassung eines Impfstoffes unter sehr hohem Zeitdruck vollkommen entgegengesetzt zur normalen Praxis einer Impfstoffentwicklung steht. Normalerweise dauert die Entwicklung im Durchschnitt acht bis zwölf Jahre. Zu den wichtigsten Aufgaben zählen Tests in unterschiedlichen Stadien. Man will schließlich möglichst genau wissen, ob und wie die Substanz auf Menschen wirkt, die bekanntlich sehr unterschiedlich sind, und vor allem, ob es nach einiger Zeit Spätfolgen gibt. (…) Es handelt sich also um Gentechnik reinsten Wassers – erstaunlich ist, dass es darüber nicht zu öffentlichem Protest kommt. Gentechnisch veränderte Pflanzen dürfen in Europa jedenfalls nicht auf die Äcker ausgebracht werden. Damit erfüllt sich auch ein Traum vieler Pharmafirmen, die seit 20 Jahren an sogenannten RNA-Stoffen forschen, aber noch nie die Gelegenheit hatten, diese in Massenexperimenten großflächig auszuprobieren. Bisher kamen sie in der Entwicklung noch nie über Vorstufen hinaus.“
Institut für Qualitative Bildungsforschung:
Testen für Corona: Über eine Form gesellschaftlicher Züchtigung – Auszug: "Die Probenentnahme für die PCR-Tests stellt ohne Zweifel einen invasiven Eingriff in den menschlichen Körper dar. Bei der Prozedur werden Grenzen überschritten, die wir im Umgang mit anderen Menschen wie selbstverständlich beachten. (…) Aus dieser Perspektive betrachtet, stellt der PCR-Test ein erzwungenes Bekenntnis zu einem neuen Bild der Kultur dar, von dem alle Beteiligten noch nicht wissen, wie es im Einzelnen aussehen wird. Der medizinische Test ist auch ein ‚Test‘ auf das Mitgehen und Mitmachen der Bevölkerung. Die Menschen werden einem schmerzhaften Eingriff unterzogen, der die äußere Form einer körperlichen Züchtigung oder Überwältigung besitzt. Im Rahmen der Test-Prozedur, die unter tatkräftiger Mithilfe medizinischer Experten durchgeführt wird, deren Kompetenz an keiner Stelle in Zweifel gezogen werden darf, wird den Beteiligten ein kleines Opfer mit weitreichenden Folgen abverlangt: nämlich die Zustimmung zu einer gesellschaftlichen Ordnung, für die man notfalls auch unter Einsatz der eigenen körperlichen Unversehrtheit einstehen würde. Dass eine Kultur sich auf körperliche Eingriffe verlassen muss, um sozialen Konsens zu sichern, verträgt sich nur wenig mit unserer Vorstellung von einer aufgeklärten Gesellschaft. Der Vorgang lässt ahnen, wie schwer die Krise gewesen sein muss, in der sich diese Gesellschaft bereits vor Corona befunden haben muss. Er lässt aber auch nichts Gutes für die Zukunft dieser Gesellschaft ahnen, denn eine erzwungene und zugleich totale Zustimmung zu dem neuen Kurs einer Kultur muss notwendig in einer totalitären Gesellschaftsordnung enden, in der Zweifel oder Widersprüche keinen Platz mehr haben.“
Das Blättchen:
Bedrohliche Verfeindung (Erhard Crome) – Auszug: "Wirtschaftliche 'Sanktionen‘ des Westens, der USA und der EU, gibt es derzeit hauptsächlich gegen Russland, Belarus, Iran, Syrien, Kuba, Venezuela, Myanmar und teilweise gegen China und die Türkei. Die Vorstellung der Initiatoren ist, die betroffenen Länder würden am Ende kuschen und tun, was 'der Westen‘ von ihnen verlangt. Das erwies sich meist als Illusion, je nach Größe und Resilienz der 'sanktionierten‘ Gesellschaft und Volkswirtschaft. Die Frage ist, ob es sich hier um ein wirkliches außenpolitisches Instrument handelt, oder ob es inzwischen Moment 'imperialer Überdehnung‘ des Westens und seiner Selbstentkräftung ist.“
Welt:
„Es gab Auffälligkeiten, teils mit tödlichem Ausgang.“ Der Chef des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, beschreibt im Interview mit WELT, warum der Impfstoff von AstraZeneca gestoppt wurde (Interview hinter Bezahlschranke) – Auszug: „Ich glaube, wir müssen uns vor Augen halten, dass wir die Impfstoffe sehr schnell entwickelt haben, und es ist tatsächlich so, dass wir dies mit aller Sorgfalt getan haben. Deswegen sind sie so sicher und unbedenklich wie andere Impfstoffe auch, die länger entwickelt wurden. Trotzdem ist es aber ganz normal bei der Einführung von neuen Impfstoffen gegen eine sehr neue Krankheit, dass wir gerade bei Signalen, die über der Schwelle liegen, zwischen ganz normaler Häufigkeit in der nicht geimpften Bevölkerung relativ zu etwas erhöhter Häufigkeit bei Geimpften, dass dies nicht mit dem Impfstoff zusammenhängt. Das genau ist unser Job seitens des Paul-Ehrlich-Instituts, und den tun wir und den tun wir mit aller Sorgfalt. Deswegen diese vorsorgliche Empfehlung zum Stoppen.“ (Anmerkung Stefan Korinth: Wie oft schafft es Klaus Cichutek eigentlich, sich in dieser Passage selbst zu widersprechen? Und warum spricht er bei der Impfstoffentwicklung von „Wir“?)
Nachdenkseiten:
Niemand hat die Absicht, eine Impf-Mauer zu errichten! – Auszug: „Der Bürger hat einen im Grundgesetz verankerten Anspruch darauf, dass der Staat die Grundrechte garantiert und sie nicht nach Belieben entzieht oder zugesteht. Ein wenig anders sieht es – jedoch auch nur vordergründig – im privaten Raum aus. So hat der Ethikrat der Bundesregierung in seiner Stellungnahme zu „Sonderrechten für Geimpfte“ explizit darauf hingewiesen, dass man solche Regelungen zwar ablehne, dies jedoch nur für den Staat und nicht für den Privatsektor gelte. „Anders als der Staat sind private Anbieter prinzipiell frei darin, mit wem sie einen Vertrag schließen“, so Ethikrats-Vize Professor Volker Lipp. Es ist hochproblematisch, wenn sogar der Ethikrat nicht wirklich verstanden hat, was ein Grundrecht ist. (…) Warum sollte beispielsweise ein Hotelier Zimmer nur für Geimpfte zur Verfügung stellen, wenn er dadurch keinen klar definierten Vorteil hat? Immerhin bringt er sich damit ja um Einnahmen. Das macht er nur, wenn er an anderer Stelle einen Vorteil einkalkuliert. Ein solcher Vorteil wäre beispielsweise, dass die Maßnahmen eine Unterbringung von Ungeimpften untersagen oder den Grad der Hygienemaßnahmen an den Impfstatus der Gäste koppeln. Beides wäre jedoch keine privatrechtliche, sondern eine staatliche Regelung. Insofern ist die Aussage des Ethikrats auch erstaunlich naiv.“
Tagesschau Faktenfinder:
Mehr getestet - mehr Fälle? – (Anmerkung Paul Schreyer: Die sich selbst kurioserweise als „Faktenfinder“ bezeichnende Abteilung der ARD, die unermüdlich versucht, der Regierung, so gut es eben geht, aus der Patsche zu helfen, behauptet in diesem aktuellen Beitrag, es werde deshalb bis heute keine repräsentative Stichprobe untersucht – mit der man die reale Verbreitung des Coronavirus in der Bevölkerung feststellen könnte – da dies "aus logistischen und Kapazitätsgründen nicht machbar“ wäre. Das ist eine bequeme Lüge, vielleicht deshalb auch vorgetragen ohne jeden Beleg, geschweige denn eine Quellenangabe. Im gleichen Beitrag heißt es kurz darauf, dass „ein weiterer, entscheidender Faktor letztlich die Vortest-Wahrscheinlichkeit ist, also die tatsächliche Verbreitung der Infektion in der untersuchten Gruppe“. Ja, eben!! Ein „entscheidender Faktor“, den man aber, leider, leider, „aus logistischen Gründen“ nun schon seit über einem Jahr nicht ermitteln kann. Zu schade. Aber da kann die Regierung nun wirklich nichts dafür.)
Achgut:
Zitate erfunden? Das Schweigen des ZDF – Auszug: „Wie Achgut am 7. März berichtete, wirft der Hamburger Physikprofessor Roland Wiesendanger dem ZDF vor, in einem als „Faktencheck“ bezeichneten Verriss seiner Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie angebliche Zitate von ihm einfach erfunden zu haben (…) Sie können Gift drauf nehmen, dass ZDF-Intendant Thomas Bellut mittlerweile Bescheid weiß (…) und dass die Nullreaktion genau das ist, was er als Vorgabe formuliert hat. Das Muster einer solchen Vorgehensweise lässt sich in etwa so erahnen: ‚Wenn wir eingestehen, dass wir Zitate gefälscht haben, wird alle Welt davon Kenntnis erhalten. Solange nur andere das über uns sagen, wird, wenn wir Glück haben, kaum einer Notiz davon nehmen. Darum: Keinen Fehler einräumen. Nichts berichtigen. Alles so stehen lassen (...).‘ So oder so ähnlich wird man wohl beim ZDF denken. Der Leser möge nicht glauben, dass eine solche Taktik naiv wäre und nicht erfolgreich sein könnte: Bislang hat, soweit ich das sehe, kein einziger Journalist außerhalb von Achgut.com die Omertà gebrochen und darüber berichtet, dass Professor Roland Wiesendanger dem ZDF-Faktenchecker Nils Metzger das Fälschen von Zitaten vorwirft.“
Novo Argumente:
Es war einmal in Philadelphia. Die Gelbfieber-Epidemie, die 1793 Philadelphia heimsuchte, traf auf Politiker, die damit anders umgingen als die heutigen mit Corona – Auszug: "Jefferson, Washington und Hamilton waren im Feuer der Aufklärung, im Geiste der Freiheit der Amerikanischen Revolution geschmiedet worden. Von einer solchen Mentalität durchtränkt, reagierten sie in dieser kühnen, der Panik trotzenden Weise. Auch ihre Politik wurde nicht von der Seuche beherrscht. Die Briefe dieser großen Staatsmänner sind voller politischer und persönlicher Diskussionen, als ob in Philadelphia nichts los gewesen wäre. Dies steht im Gegensatz zu heutigen Politikern, die von Covid-19 besessen sind und Angst davor schüren, wie Angela Merkel, die vom letzten Weihnachten mit den Großeltern warnt. (…) In den ersten Novemberwochen kehrte wieder Normalität ein. Washington und Jefferson kamen zurück, der Kongress trat wieder zusammen. Geschäfte und Schulen öffneten, und das öffentliche Leben kam wieder in Gang. Eine neue Normalität gab es nicht. Die Philadelphier waren nicht bereit, ihre Lebensweise wegen einer Krankheit zu ändern.“
Rubikon:
In bedenklicher Verfassung – Auszug: „Von 880 Verfahren, die 2020 beim Bundesverfassungsgericht eingingen und die sich gegen die mutmaßlich grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung richteten, gaben die Karlsruher Verfassungsrichter genau 3 — in Worten: drei! — Anträgen statt. Das höchste deutsche Gericht legte vor wenigen Tagen seine Jahresstatistik für 2020 vor. Und die sollte Demokraten, aber auch Menschen, die auf ihre verfassungsmäßigen Grundrechte noch Wert legen, gleichermaßen beunruhigen. Beim Versuch, das Phänomen eines offenbar an den Bürgerrechten uninteressierten Bundesverfassungsgerichts zu erklären, stößt man immer wieder auf einen Namen: Stephan Harbarth. Der ist ein im wahrsten Sinne des Wortes parteiischer Richter. (…) Den Posten bekam er nicht zufällig. Selbst der deutsche Mainstream bezeichnete Harbarth frei raus als „Merkels Mann für Karlsruhe“. Angela Merkel machte sich persönlich dafür stark, das völlig unabhängige und objektive „Pöstchen“ in Karlsruhe an einen Vasallen zu vergeben. Merkels Mann war nämlich nicht irgendwer, sondern stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag. So viel zum Thema Gewaltentrennung, Kids!“
Norbert Häring:
Warum Max Otte ein Rechter wurde und ich ein Linker: Eine Buchbesprechung – Auszug: „Mein Freund Max Otte hat mich gebeten, sein neues Buch “Auf der Suche nach dem verlorenen Deutschland” zu rezensieren, und dabei die Frage zu beantworten: “Wie wurde der Mann zum Rechten?” Ich habe ihn nach kurzer Lektüre gewarnt, er würde wohl zu schlucken haben. (…) Erst einmal ist klarzustellen, dass ich die verbreitete Umdeutung des Wortes “rechts” in ein Schimpfwort für manipulativ und dumm halte und nicht mitmache. Was soll “links” bedeuten, wenn alles was nicht links ist schon unanständig ist. Das ist ein totalitäres Politikverständnis. (…) Vordergründig haben wir sehr viel gemeinsam und sind ähnlich aufgewachsen. Wir sind nur zwei Jahre auseinander, in bescheidenen Verhältnissen auf dem Land groß geworden, Leseratten, beruflich erfolgreich (…) Alles Problematische am Deutschsein, vor allem das eine, wird weitgehend ausgeblendet, allenfalls im Vorbeigehen kurz erwähnt, als etwas, worüber die Beteiligten nicht gern oder wenig sprachen. Ich kenne diese Heimatverklärung von Teilen der sudetendeutsch-vertriebenen Familie meiner Mutter (…) Dann kommt man zu dem Schluss, dass Ottes Erfolg und Unabhängigkeit im Denken wenig mit seinem Deutschsein, und seiner Heimat zu tun haben. (…) Die Familie hatte zwar nicht viel Geld, aber er wurde unterstützt und gefördert, intellektuell, musisch, körperlich und seelisch. (…) Für jemand wie mich, der auf die Welt und die Heimat nicht aus seiner weltbürgerlichen Eliteperspektive blickt, sondern aus der (emotionalen) Underdog-Perspektive, wirken seine zu Papier gebrachten nostalgisch verklärten Erinnerungen ziemlich schräg. Ich habe die andere, dumpfe Seite des traditionsreichen bäuerlichen Lebens auf und von der Scholle kennengelernt, viel ausgiebiger als mir lieb ist.“
Welt:
Corona-Impfung mit AstraZeneca in Deutschland ausgesetzt – Spahn spricht von "Vorsichtsmaßnahme“ – Deutschland folgt dem Beispiel anderer Länder und stoppt vorerst die Impfung des Vakzins von AstraZeneca. Gesundheitsminister Spahn sagt, man habe sich die Entscheidung "nicht leicht gemacht“. – Auszug: "Auf die Frage, ob sich bei einer erneuten Freigabe des Vakzins noch jemand damit impfen lassen wird, antwortete Spahn, man werde weiterhin offen über potentielle Risiken sprechen. 'Das Beste, was mir einfällt, um Vertrauen zu erhalten, ist Transparenz und Kommunikation.‘ Auf die Frage, was die Aussetzung für die nächsten Monate und den Fortschritt der Impfkampagne bedeute, antwortete Spahn, er wolle dazu 'nicht spekulieren‘. Er reagiere hier auf Informationen, die er erst am Mittag erhalten habe. 'Ich weiß das jetzt erst seit kurzer Zeit. Sehen Sie mir bitte nach, dass ich Ihnen nicht alle Folge-Folge-Folgefragen beantworten kann.‘“
Buchkomplizen:
Wahljahr 2021: CDU und AfD verlieren – Der Rechtstrend könnte in Deutschland auslaufen, aber Grüne und SPD bieten keine Alternative, sie wurden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für das Weiter-so belohnt – Kommentar von Florian Rötzer. – Auszug: "Festzuhalten ist: Zwar wird politische Integrität der Politiker vielleicht eine größere Rolle spielen, was nicht nur CDU und AfD, sondern auch der SPD und auch der FDP schaden könnte, aber der Wille des wählenden Teils des Volks scheint doch zu sein, am Bewährten festzuhalten und möglichst keine Risiken einzugehen. Kretschmers Grüne sind die bessere CDU, Dreyers SPD ist auch nur eine andere CDU, vielleicht ein bisschen sozialer. Nachdem sich die 'Alternative‘ als keine erwiesen hat, weil sie nur Völkisch-Autoritäres im neoliberalen Gewand vertritt, steht Deutschland – wie so viele Länder – schon seit den 1990ern vor dem Problem, dass es keine wirkliche Wahl gibt. Das ist besonders drastisch in den USA, wo es nur ein Entweder-Oder gibt, aber tendentiell gibt es neben der 'Mitte‘ nur noch eine rechte oder rechtspopulistische Alternative. Die Linke ist von der Globalisierung, vom zerfallenen Realsozialismus und dem Kommunismus von China und Nordkorea entwertet worden. Eine andere Welt ist möglich – aber nicht mit Kretschmer und Dreyer, auch nicht mit Biden oder Laschet, Söder, Scholz und Habeck/Baerbock. 'Dass es ’so weiter‘ geht, ist die Katastrophe‘, sagte Walter Benjamin. Das stimmt noch immer.“
Freitag:
Inzidenzinflation – Auszug: „Die unkontrollierte Einführung von Schnelltests, ohne dass vorher repräsentative Testserien etabliert sind, führt in einen Blindflug. (…) Was vom RKI als Inzidenz bezeichnet und täglich in den Medien diskutiert wird, ist keine. Es ist die Zahl positiver PCR-Tests über eine Woche normiert auf die Bevölkerungszahl, aber nicht auf die Zahl der Tests. Daraus lässt sich die tatsächliche Inzidenz deshalb nicht ermitteln, weil die Auswahl der getesteten Personen nicht repräsentativ erfolgt, sondern nach anderen Gesichtspunkten. (…) Wir befinden uns unmittelbar vor dem dritten unrealistischen Anstieg der politischen Inzidenz. Er ist ernster als die vorhergehenden, weil der Mechanismus der Verzerrung der Daten komplexer ist. Zunächst einmal wird die politische Inzidenz durch eine massive Ausweitung der Tests erhöht, wie schon in den beiden vorherigen Episoden. Dieser Teil des Effekts kommt von den Schnelltests (…) Der zweite Teil des Effekts kommt von den Personen, die sich beim Discounter für 5 Euro/Test Schnelltests gekauft haben oder die vom Staat scheinbar kostenlos zur Verfügung gestellten Schnelltests benutzen. Diese werden sich zum größten Teil bei einem positiven Selbsttest – und nur dann – von geschultem Personal noch einmal testen lassen. Falls sich das Ergebnis bestätigt, gehen diese positiven Tests in die Statistik ein, die negativen Ersttests aber nicht. Eine Normierung auf die Zahl der Gesamttests wird so unmöglich.“ (Gunnar Jeschke)
Peds Ansichten:
Symbole von Macht und Unterwerfung – Auszug: „Anfang Juli 2020 war es dann jedenfalls soweit. Erstmals trat Merkel in der Öffentlichkeit mit Maske auf. (…) Der Akt, öffentlich Masken zu tragen, ohne tatsächliche Kenntnis von einem damit verbundenen medizinischen Sinn, ist einer des Glaubens und der Unterwerfung. Das tut die deutsche Bundeskanzlerin und wir erfahren es fortlaufend seit Monaten aus den Medien. Die etablierten Medien berichten das, was wir aufnehmen sollen. Und wir sollen wissen, dass die ‚mächtigste Frau der Welt‘ sich unterwirft. Sie unterwirft sich ‚den Regeln‘. Tatsächlich in ihrem Selbstverständnis Herrschende unterwerfen sich natürlich nicht irgendwelchen Regeln. Sie bestimmen die Regeln. (…) Adäquat zur obigen Suche bei Angela Merkel gab ich ‚Bill Gates mit Maske‘ in die Suchmaske ein. [Der Autor fand jedoch keines] Mir ist nichts davon bekannt, dass es für das Ausbleiben dieser symbolträchtigen Handlung in der Öffentlichkeit, Kritik aus den sogenannten Leitmedien an Bill Gates gegeben hätte. Doch bin ich mir sicher, dass dieser Mann sehr gut weiß, welche Wirkung er erzielt — ohne Maske. (…) Es ist eine Demonstration von Macht zum Einen, bei Bill Gates und eine der Unterwerfung zum Anderen, beim Tross derer, die geduckt von ihm milde Gaben gereicht bekommen.“
Leo Hohmann:
Moderna’s top scientist: „We are actually hacking the software of life” – Auszug: “Dr. Tal Zaks, the chief medical officer at Moderna Inc., explained in a 2017 TED talk how the company’s mRNA vaccine was designed to work. Over the last 30 years, he said, ‘we’ve been living this phenomenal digital scientific revolution, and I’m here today to tell you, that we are actually hacking the software of life, and that it’s changing the way we think about prevention and treatment of disease.’ (…) Zaks stressed that in 2017 his company was working on a vaccine that would not act like any previous vaccine ever created.” (deutsch: Dr. Tal Zaks, Chief Medical Officer bei Moderna Inc., erklärte in einem TED-Vortrag 2017, wie der mRNA-Impfstoff des Unternehmens funktionieren soll. In den letzten 30 Jahren, sagte er: „haben wir diese phänomenale digitale wissenschaftliche Revolution erlebt, und ich bin heute hier, um Ihnen zu sagen, dass wir tatsächlich die Software des Lebens hacken und dass sie unsere Denkweise über Prävention und Behandlung von Krankheiten verändert. (…) Zaks betonte, dass seine Firma seit 2017 an einem Impfstoff arbeitet, der anders funktioniert als alle bisherigen Impfstoffe.“)
2020 News:
Naomi Wolf: Wir haben „Schritt zehn“ der 10 Schritte zum Faschismus erreicht –Auszug: „In ihrem 2008 erschienenen Buch “Das Ende Amerikas” skizzierte Naomi Wolf die 10 Schritte, mit denen die Machthaber die Demokratien ausschalten. Es ist traurig, schreibt sie heute, wie Regierungen die Pandemie verwenden, um die Unterdrückung der Bürgerrechte zu rechtfertigen, Amerika befindet sich daher jetzt in den Wirren von “Schritt zehn.” (…) Viele COVID-19-Richtlinien scheinen darauf ausgelegt zu sein, sicherzustellen, dass Menschen keinen “analogen” Raum oder keine “analoge” Kultur mehr haben – keine Möglichkeit, sich einfach in einem Raum zu versammeln, einander als Freunde oder Verbündete zu berühren oder sich zusammenzuschließen. Schließlich ist die Verlagerung aller menschlichen Interaktionen auf Zoom (das ein Fenster für die Kommunistische Partei Chinas ist, da China die Plattform besitzt) nicht nur ein Weg, um all unsere Technologie, Geschäftsgeheimnisse und geistiges Eigentum abzugreifen, sondern es ist auch ein Weg, um sicherzustellen, dass Intimität und Verbindung in der Zukunft online stattfinden und der menschliche Kontakt von Angesicht zu Angesicht abgetötet wird. Warum ist das so? Warum eine Politik entwickeln, die den menschlichen Kontakt in analogen (unüberwachten, unvermittelten) Räumen bestraft, belastet und einschränkt? Weil menschlicher Kontakt die große revolutionäre Kraft ist, wenn es um die menschliche Freiheit und den Widerstand gegen diese Form des umfassenden Biofaschismus geht – des Biofaschismus, der durch das ‚New Normal‘ repräsentiert wird – der medizinisch-faschistischen ‚Stufe Zehn‘.“
Rubikon:
Der Beweis. Wir ahnten, dass der Umgang des Corona-Establishments mit den Inzidenzzahlen falsch und manipulativ sein könnte – nun wissen wir es – Auszug: „Viele Menschen glauben in Unkenntnis der mathematischen Zusammenhänge, dass zum Beispiel Testungen, die zu 99 Prozent richtige Ergebnisse auswerfen, keine große Fehlerquelle darstellen können. Aber das ist falsch! Es ist deshalb falsch, weil die Fehlerquote der Tests, auf sehr viele Menschen angewandt, eben eine sehr große Zahl von falsch Positiven auswerfen wird, wenn fast alle gesund sind, die getestet werden. (…) Für jedes winzige tausendstel Prozent, um das die Spezifität absinkt, reduziert sich auch die Inzidenzzahl um 1 (…) Nimmt man eine Spezifität von 99,9 Prozent an, so beträgt die Inzidenzzahl – wohlgemerkt in der heißesten Phase der „Pandemie“ – nur mehr 98 anstatt der vom RKI angegebenen Inzidenzzahl von 198. Und nimmt man eine Spezifität von 99,802 Prozent an, so sind alle angeblich positiv Getesteten verschwunden. Es gilt dann, die Inzidenzzahl ist null.“
Standard:
Wie Lockdowns älteren Menschen die Lebenskraft rauben. Sie warten vergeblich auf Besuch, vermissen Theater- und Tanzabende, sehnen sich nach den Enkerln: Die Isolation lässt betagte Menschen körperlich und geistig abbauen – Auszug: „‘Seit Herbst werfe ich Antidepressiva ein‘, sagt die 80-jährige Helga Gaal, ‚ich habe einfach nichts zu tun.‘ Früher war die Wienerin ein Aktivposten im Pensionistenverein, doch nun ist von der Frühjahrsreise bis zur Museumsführung alles tot. Sie könne die jungen Leute, die sich trotz Corona nun zum Feiern treffen, gut verstehen: ‚Nur fernsehen, lesen, Wohnung putzen: Das hält auf Dauer niemand aus.‘ Noch schlimmer ergehe es aber ihrer Cousine samt Ehemann, die wegen Abriegelung und Quarantäne über Wochen ohne Besuch im Heim gedarbt hätte. Sie weine oft, er liege nur noch im Bett: ‚Es wirkt, als ob er abgeschlossen hat.‘“
Welt:
„Völlig klar – was wir erleben, ist verfassungswidrig.“ Berliner Richter klagt in Karlsruhe. Verstößt die Corona-Politik gegen das Grundgesetz? Um das zu klären, hat der Berliner Richter Pieter Schleiter Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht. Ein Gespräch über den Parlamentsvorbehalt – und die dubiose Rolle der Bundeskanzlerin. (Interview hinter Bezahlschranke) – Auszug: „Wenn ein Politiker es für möglich hält, dass er gegen die Verfassung verstößt, aber trotzdem handelt, weil es ihm wichtiger ist, ein anderes Ziel zu verfolgen, dann ist das vorsätzlich im juristischen Sinne. (…) Bereits am 2. April 2020 gab es ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Bei verständiger Lektüre kommt es zu dem Ergebnis, dass die damaligen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, welche Grundlage für weitreichende Eingriffe waren, verfassungswidrig sind. Am 9. September gab es eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages, auch mit Stellungnahmen der Professoren Thorsten Kingreen, Ferdinand Wollenschläger und Michael Elicker. Kingreen und Elicker haben dezidiert dargelegt, dass verfassungswidrig ist, was gerade stattfindet. Nur Wollenschläger war wenig konkret und hat nicht kritisch Stellung bezogen. Bei der nächsten Anhörung am 12. November zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes waren dann die beiden Kritiker Kingreen und Elicker schon nicht mehr da, dafür wieder Wollenschläger. Bei dieser Anhörung sind auch zwei mutige Frauen aufgetreten: Andrea Kießling und die Professorin Anika Klafki. Die haben auch beide gesagt: Ja, verfassungswidrig, wie die weit überwiegende Mehrheit der insgesamt angehörten Staatsrechtler.“
Offenbach-Post:
Rektorin im Kreis Offenbach wegen Corona-Einstellung in der Kritik – Auszug: „Anstoß erregt zum Beispiel der Schriftzug auf der Heckscheibe ihres Privatwagens. „Verschenke meine Corona-Impfung!“, ist dort zu lesen. „Ich lasse euch den Vortritt, Laborratte zu sein.“ (…) Daraufhin sei Gabriele Adam dienstlich aufgefordert worden, nicht mehr auf dem Gelände zu parken. (…) Zu Irritationen in Reihen der Eltern führten ferner Rückmeldebögen „zur körperlichen und seelischen Befindlichkeit beim Tragen der Maske im Unterricht“. Die hatte Adam mit der Bitte um Rückgabe verteilen lassen. „Ich habe das gleich in den Papierkorb gepfeffert“, berichtet ein empörter Vater. Auch da ist das Schulamt tätig geworden, und zwar in Form eines Elternbriefs. Darin heißt es, das sei nicht Aufgabe von Schulleitungen. (…) Adam argumentiert, es sei für Kinder „eine nicht unwesentliche Einschränkung, stundenlang eine Maske über Mund und Nase zu tragen“. Manche müssten das von 8 bis 17 Uhr tun, drinnen wie draußen. (…) Gabriele Adam zeigt sich davon überrascht, dass es Eltern gebe, die massiv dagegen vorgingen, dass sie sich um das Wohlbefinden der Kinder kümmere. “
Achgut:
Impfen gegen Corona: Macht das RKI sich ehrlich? – Auszug: "In ziemlich verklausulierter Wissenschaftssprache (…) berichtet eine Autorengruppe des RKI (…) über die wahre Situation im 'Kampf‘ gegen 'das‘ neue Coronavirus: Allein die Übersicht für Deutschland seit der 50. Kalenderwoche 2020 weist zehn benannte Virusmutanten und weitere nicht spezifizierte 'andere Linien‘ auf. Für die sogenannte südafrikanische Mutante und die (in Deutschland noch nicht vertretene) brasilianische Mutante mehren sich darüber hinaus die Hinweise, dass sowohl eine durchgemachte klassische Infektion als auch die aktuell angebotenen Impfungen gegen sie wenig bis keinen Schutz bieten dürften. (…) Es ist klar, was dann (…) passieren kann: Wir impfen schön langsam weiter gegen die primäre Variante, die bereits mehr als ein Dutzend Mutanten hinterlassen hat, und geben ihnen Zeit, sich weiter zu verändern. Für die rechtzeitige Anpassung der Impfstoffe an die Mutationen kommen wir so bereits jetzt absehbar zu spät. Wenn dann bis Herbst endlich 'alle‘ durchgeimpft sind und sich in falscher Sicherheit wähnen, provozieren wir, je nach Ansteckungsfähigkeit und erzeugter Erkrankungsschwere durch die Mutationen, eventuell sogar eine nun deutlich schwerere Welle, da wir ja fleißig, aber langsam den Selektionsdruck auf das Virus während seiner aktiven Verbreitung erhöhen, ohne es beseitigen zu können; sprich: Wir rollen den Mutanten den roten Teppich aus.“
OffGuardian:
No Safety Data? No Problem! US, UK, Canada, Australia, Switzerland and Singapore Will Let New-Variant Vaccines Onto the Market Without Safety or Efficacy Testing. – Auszug: “On March 4 and 5, Canada, the United Kingdom, Australia, Switzerland and Singapore released identical guidelines for fast-tracking release onto the market of vaccines for the new variants. The countries issued the recommendations under the banner of the ‘ACCESS Consortium’. ACCESS is an acronym based on the first letters of the five countries’ names. A few days earlier, on February 22, the US Food and Drug Administration (FDA) released a similar set of recommendations. They allow Emergency Use Authorizations (EUAs) for ‘investigational’ vaccines for new variants, letting them be used on the general public without first showing evidence of safety or effectiveness. The recommendations all state that companies don’t need to conduct new clinical trials before putting the new-variant vaccines onto the market and potentially into millions of people’s arms. Requiring new trials, the ACCESS document asserts, would cause ‘considerable delay’ and ‘bears the risk that the virus is evolving even further, potentially making a new vaccine version outdated at the time of approval again’. Instead, the safety record of the currently used Covid vaccines can be used to judge the safety of the new ones, the countries’ regulatory agencies declare.”
Tichys Einblick:
Warum China und Klima-Aktivisten Covid-19 zur "Naturkatastrophe“ erklären (Interview mit Prof. Roland Wiesendanger über seine These, das Corona-Virus entstamme einem Labor in Wuhan) – Auszug: "Mir geht es nicht um Vergangenheitsbewältigung und Schuldzuweisung. Die zentrale Frage der Weltgemeinschaft ist viel eher: Darf man biotechnologische Forschung betreiben mit dem Ziel, natürlich vorkommende Viren für den Menschen gezielt ansteckender, gefährlicher und letztlich tödlicher zu machen? Bedenken Sie: Die Forschergruppe (…) am 'Wuhan Institute of Virology‘ hat nicht nur natürlich vorkommende Coronaviren untersucht, sondern diese gezielt manipuliert, mit dem Ziel, diese perfekt an menschliche Zellrezeptoren anzupassen. Diese sogenannte 'gain-of-function‘-Forschung (…) ist durch mehrere wissenschaftliche Originalpublikationen in referierten Fachzeitschriften belegt und kann nicht bestritten werden. (…) Präsident Barack Obama hat im Zeitraum 2014 bis 2017 die weitere Förderung der 'gain-of-function‘ Forschung per Gesetz untersagt. Aber was ist geschehen? Amerikanische Forscher haben ihre Aktivitäten diesbezüglich nach Wuhan in China verlegt, d.h. die 'gain-of-function‘ Experimente am virologischen Institut in Wuhan waren zu einem signifikanten Teil aus den USA finanziert. Donald Trump hat das Verbot der Obama-Regierung wieder aufgehoben und die EU konnte sich ihrerseits nie zu einem Verbot der 'gain-of-function‘ Forschung durchringen. Ferner hat Frankreich beim Aufbau des Labors in Wuhan damals mitgewirkt. Die Entscheidung, ein solches biotechnologisches Labor, welches hoch risikoreiche Forschung betreibt, im Zentrum einer 10-Millionen-Metropole zu errichten, kann aus heutiger Sicht niemand mehr verstehen. Das ist die eigentliche Ursache der Katastrophe, die wir erleben. Die Folgen erleiden wir jetzt jeden Tag und auch noch viele Jahre in der Zukunft.“
NachDenkSeiten:
Seit 30 Jahren bombardieren die USA den Irak – Mit der Operation Desert Storm setzte Bush Senior 1991 eine Pathologie US-amerikanischer Außenpolitik in Gang, unter der seit nunmehr 30 Jahren Krieg gegen die irakische Bevölkerung geführt wird. Die Kriegsformen wechseln sich ab und greifen verstärkend ineinander: Bombenteppich, Invasion, Flugverbotszonen, Wirtschaftskrieg, Drohnenkrieg. Das Ziel ist es, den Aufstieg des ölreichen Irak zum Regionalhegemonen dauerhaft zu unterbinden. Für dieses machtpolitische Kalkül zerstörten die USA die Grundfeste eines ganzen Landes, der Wiege der Zivilisation, und töteten im Irak mindestens 2,7 Millionen Menschen – im Schnitt 250 jeden Tag, seit 30 Jahren
Dennis Schneble:
Transkript zum Corona-Ausschuss 42 mit dem Wissenschaftsphilosophen Prof. Dr. Michael Esfeld – Auszug: „Ich bin seit 2010 Mitglied der Leopoldina und die hat auch ein sehr gutes Leitbild, dem ich mich voll verpflichtet fühle. Nämlich, dass die Wissenschaft beitragen soll zu einer aufgeklärten Gesellschaft. Dass wissenschaftliche Erkenntnisse eingesetzt werden sollen, zum Nutzen von Menschen und Natur und dass man sich für die Achtung der Menschenrechte einsetzen soll. Und jetzt kann man dieses Leitbild nehmen – und Sie haben eben diese 7. Ad-Hoc-Stellungnahme angesprochen – und sich fragen, ob das dann zusammenpasst. Und das passt nicht. (…) Und es kann ja jetzt nicht sein, dass wenn bis 2019 hin Konsens in der Medizin und allen anderen Wissenschaften ist, dass man solche Pandemien rein medizinisch bekämpft und mit allgemeinen Hygieneempfehlungen (…) bis hin zu Papieren, die 2019 erschienen sind, hat man gesagt: Auf keinen Fall Lockdowns, oder sowas machen. Auf keinen Fall mit politischen Repressalien reagieren, weil das alles nur noch schlimmer machen würde. (…) Also, als Erstes muss man festhalten: Die Behauptung, dass es aus wissenschaftlicher Sicht unbedingt notwendig sei, einen Lockdown zu machen, über die Weihnachtsferien, eine falsche Aussage ist. Und es kann natürlich sein, dass einzelne Wissenschaftler der Meinung sind, so etwas zu tun. Und dass man so eine Meinung in die öffentliche Debatte einbringen soll. (…) Nur, da muss man das als Debattenbeitrag einbringen – und kann nicht sagen, das sei jetzt die Wissenschaft.“
Off-Guardian:
The new Normal (Phase 2) – Auszug: “So, we’re almost a year into the “New Normal” (a/k/a “pathologized totalitarianism”) and things are still looking … well, pretty totalitarian. Most of Western Europe is still in “lockdown,” or “under curfew,” or in some other state of “health emergency.” Police are fining and arresting people for “being outdoors without a valid reason.” Protest is still banned. Dissent is still censored. The official propaganda is relentless. Governments are ruling by edict, subjecting people to an ever-changing series of increasingly absurd restrictions of the most fundamental aspects of everyday life. And now, the campaign to “vaccinate” the entirety of humanity against a virus that causes mild to moderate flu-like symptoms or, more commonly, no symptoms at all, in over 95% of those infected, and that over 99% of the infected survive (and that has no real effect on age-adjusted death rates, and the mortality profile of which is more or less identical to the normal mortality profile) is being waged with literally religious fervor. “Vaccine passports” (which are definitely creepy, but which bear no resemblance to Aryan Ancestry Certificates, or any other fascistic apartheid-type documents, so don’t even think about making such a comparison!) are in the pipeline in a number of countries. They have already been rolled out in Israel.“ (C.J. Hopkins)
RT de:
Genetiker Theißen zum SARS-CoV-2-Ursprung: "Da hört man doch irgendwann die Nachtigall trapsen." Bisher vertrat die WHO die Hypothese, dass SARS-CoV-2 auf natürlichem Wege entstanden ist. Doch nun kritisiert eine Gruppe von Forschern, darunter der Genetiker Günther Theißen, in einem offenen Brief, dass man auch die Möglichkeit eines Laborunfalls gründlich untersuchen sollte – Auszug: „So fand die Mikrobiologin Rossana Segreto von der Universität Innsbruck Hinweise darauf, dass das Virus möglicherweise doch aus einem Labor des Instituts für Virologie in Wuhan stammt und kritisierte, dass man diese Möglichkeit bisher voreilig ausschloss. Segreto zufolge könne man auch nicht davon ausgehen, dass unter der Leitung des WHO-Expertenteams neutrale Untersuchungen stattfanden, denn ein Team-Mitglied, der britisch-amerikanische Zoologe und Experte für Infektionsepidemiologie Peter Daszak, sei ein enger Kooperationspartner des Instituts für Virologie in Wuhan. (…) Derzeit gebe es viele Indizien, dass die Zoonosen-Hypothese deshalb favorisiert wird, weil sie am ‚politisch unverfänglichsten sei‘, und es dann niemanden gebe, der direkt oder indirekt veränderlich wäre. Es gebe jedoch keine Evidenz für diese Hypothese. (…) "Ich hatte mich dann eingelesen und festgestellt, dass die ganzen Experten für Coronaviren in China alle in Wuhan sitzen. Das hielt ich dann für einen sehr seltsamen Zufall", sagt Theißen. (…) Es sei denkbar, dass sich ein Mitarbeiter des Instituts für Virologie aus Unachtsamkeit infiziert habe und dies nicht gemerkt habe. Es sei jedoch problematisch, dass die chinesische Regierung Daten zurückhalte.“
Boris Reitschuster:
Je öffentlich-rechtlicher, umso Lockdown-freundlicher (Umfrage zu Lockdowneinstellung und Medienkonsum) – Auszug: „Fakt ist, dass diejenigen, die sich überwiegend öffentlich-rechtlich informieren, sehr viel positiver zum Lockdown stehen als diejenigen, die sich überwiegend aus anderen Quellen informieren. (…) Generell bemerkenswert, so meine subjektive Einschätzung, ist, wie viele Menschen sich vorwiegend aus den öffentlich-rechtlichen Programmen informieren – 61 Prozent sind deutlich mehr, als ich erwartet hätte. Angesichts der sehr einseitigen Berichterstattung in den gebührenfinanzierten Sendern und des massiven Framings dort sind diese 61 Prozent in meinen Augen eine erschreckende Zahl. (…) Auch, dass 44 Prozent die Lockerungen für verfrüht halten, ist für mich überraschend. Mein erster, böser Gedanke war Stockholm-Syndrom.“
Rubikon:
Das Impfexperiment – Die Gesellschaft wird aus ihrer Impfeuphorie wohl erst aufwachen, wenn viele Todesfälle bekannt werden, dann aber wird es für viele zu spät sein. "Try und error“ ist an und für sich ein sinnvolles Verfahren, wenn man über den Sinn oder Unsinn einer Neuerung entscheiden will. Aber was, wenn ein Irrtum den Tod vieler "Versuchspersonen“ bedeutet? Dann könnte jedes "Schauen wir mal“ zynisch wirken. Genau diesen Zynismus macht man Corona-Maßnahmen-Kritikern ja oft zum Vorwurf. Sie spielten mit dem Leben von Menschen. Nun ist der Mainstream der Gesellschaft volle Kraft voraus auf Impfkurs. Warnungen werden in den Wind geschlagen, Berichte über Todesfälle bagatellisiert. Viele Impfärzte machen sich mehr Sorgen darum, juristisch auf der sicheren Seite zu sein, als um ethische Fragen. Sie lassen die Impfkandidaten einfach vorher eine Erklärung unterschreiben, mit der diese versprechen, nicht böse zu sein, wenn sie infolge der Behandlung sterben. Eine Umkehr wird wohl erst möglich sein, wenn noch mehr Menschen tot sind und eine Verdrängung nicht mehr länger möglich sein wird. Dies aber hilft den Opfern dann nichts mehr
Jonathan Cook:
Immunity passports: Does social solidarity only count when it gets us back to the pub? – Auszug: "When Covid-19 arrived a year ago, I wrote a popular post on the lessons we could learn from the virus. Sadly, we appear to have learnt nothing. In fact, we carry on in the same, familiar patterns of competition, cupidity and contempt for the natural world. The vaccine ‘cure’ won’t save us from the real illness killing us. In fact, as rich countries screw over poor countries to get their hands on better vaccines faster; as states exploit the virus to intensify the domestic surveillance programmes that were being rolled out long before Covid; as ‘fake news’ about the virus and vaccines becomes the pretext to close the curtain on the window through which we briefly glimpsed a little of the real world we inhabit, not the mythical one that props up the rule of the plutocrats, we are going back to the worst kind of normal. The ‘normal’ of ignorance, division, colonialism. Bullying people to take the Covid vaccine – whether through incentives or punishments – is not social solidarity or social responsibility. It is a smug liberal conceit masquerading as those things. If we really want a social consensus, if we really want the common good, if we really want everyone to trust in the collective, then we must remake our societies. We must decide to spurn the narrow, selfish, unaccountable elite that rules over us. We must decide, once and for all, to value the collective, the commons, the public good – not worship at the altar of profit and greed.“
FAZ:
Nato verstärkt Biowaffenabwehr wegen Corona-Pandemie – Auszug: "Angesichts der verheerenden Folgen der Corona-Pandemie verstärkt die Nato ihre Anstrengungen im Bereich der Biowaffenabwehr. Das Coronavirus sei kein im Labor erschaffenes Virus, es zeige aber die Gefahren, die es im Zusammenhang mit dem Einsatz biologischer Kampfstoffe gebe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (…). Das Verteidigungsbündnis müsse deswegen die Gefahrenabwehr stärken. (…) 'Diese Waffen sind genauso wie chemische Waffen völkerrechtlich verboten, aber wir müssen auf ihren Einsatz vorbereitet sein, weil wir wissen, dass es diese Waffen immer noch gibt‘, erklärte Stoltenberg. Sie könnten von staatlichen Akteuren, aber auch von Terroristen eingesetzt werden. Stoltenberg schloss zudem nicht aus, dass ein breit angelegter Biowaffen-Angriff (…) auch einen Vergeltungsschlag mit konventionellen oder nuklearen Waffen zur Folge haben könnte. 'Die Nato besitzt keine verbotenen Waffen, aber wir haben ein ganzes Spektrum an Fähigkeiten, um darauf angemessen zu antworten‘, sagte er. (…) Als ein Horrorszenario gilt, dass Viren so modifiziert werden könnten, dass sie nur für ausgewählte Menschengruppen tödlich sind – also zum Beispiel nur für Schwarze oder nur für Weiße. Ein weiteres Schreckensszenario ist, dass biologische Kampfstoffe von Fanatikern eingesetzt werden, die zum Beispiel denken, dass sich die Welt nur durch eine drastische Verringerung der Bevölkerung vor ihrem Ende bewahren lässt.“
Berliner Morgenpost:
Interview mit Kanzleramtschef Helge Braun – Frage: Sollten Geimpfte ihre Freiheitsrechte zurückbekommen? – Braun: „Wenn wir jedem in Deutschland ein Impfangebot gemacht haben, dann können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren. Diejenigen, die ihr Impfangebot nicht wahrnehmen, treffen ihre individuelle Entscheidung, dass sie das Erkrankungsrisiko akzeptieren. Danach können wir aber keine Grundrechtseinschränkung eines anderen mehr rechtfertigen. Dann kehren wir im vollen Umfang zur Normalität zurück. Und alle Einschränkungen fallen.“ – Frage: Wann wird das sein? – Braun: „Im Sommer – unter zwei Bedingungen: Die Impfstoffhersteller halten ihre Lieferversprechen ein. Und es taucht keine Mutante auf, die den ganzen Impferfolg infrage stellt. (...) Als Zwischenstadium zur Normalität kann ich mir vorstellen, dass drei Gruppen ihre Freiheitsrechte zurückbekommen: Geimpfte, Genesene und aktuell Getestete.“ (Anmerkung Paul Schreyer: Brauns Aussage ist grob irreführend: Man kehrt nicht „im vollen Umfang zur Normalität zurück“, wenn Nichtgeimpften fortan wesentliche Grundrechte genommen werden. Darüber hinaus ist es eine unerträgliche Anmaßung eines Regierungsmitglieds, seine private Ansicht (Braun: „Als Zwischenstadium kann ich mir vorstellen …“) zum Maßstab von Entscheidungen über Grundrechte zu machen. Braun ist kein Fürst oder Kaiser, sondern hat seine Ideen Parlamenten vorzulegen. Diese Kritik geht auch an die Zeitung, die das Interview mit der Aussage beginnt: „Deutschland hat Lockerungen beschlossen“. Nein, nicht das deutsche Parlament hat dies beschlossen, sondern eine durch kein Gesetz legitimierte Gruppe einiger weniger Regierungspolitiker.)
Zeit Online:
Biden kritisiert Lockerungen als "Neandertaler-Denken" – Auszug: "Der republikanische Gouverneur von Texas, Greg Abbott, hatte am Dienstag angekündigt, die Maskenpflicht und alle Kapazitätsgrenzen für Restaurants und andere Betriebe in seinem Bundesstaat aufzuheben. Auch der republikanische Gouverneur von Mississippi, Tate Reeves, hatte erklärt, alle Anordnungen zum Tragen von Masken und Kapazitätsgrenzen für Restaurants und Firmen würden beendet. Weitere Bundesstaaten, darunter Ohio und Michigan, kündigten zumindest Lockerungen ihrer Corona-Auflagen an. (...) Reeves kritisierte, Biden habe es als 'Neandertaler-Denken' bezeichnet, den Menschen in Mississipi die Entscheidung zu überlassen, wie sie sich schützten. Diese Menschen bräuchten keine 'Betreuer', schrieb der Gouverneur."
Corona Transition:
Die Regierungen bewegen sich schrittweise zu einer zero-covid-Strategie mit dauerhaften Einschränkungen, wie von der WHO vorgeschlagen – Auszug: „Die Bevölkerung soll mit schrittweisen Verschärfungen an eine neue Normalität gewöhnt werden. Eine der erstaunlichen Erkenntnisse dieser Pandemie ist die Uniformität der politischen Entscheidungen. Die Regierungen entscheiden ähnlich, obwohl die nationalen Unterschiede bei den «Fällen», den Hospitalisationen und den Todesfällen sehr unterschiedlich sind, von der Kultur des Zusammenlebens ganz zu schweigen, die für die Ausbreitung eines Krankheitserregers entscheidend ist. Im Moment werden in vielen Ländern die «Lockerungen» abgeschwächt oder hinausgezögert, obwohl alle entscheidenden Pandemie-Werte seit Wochen im Rückgang sind. Wie das begründet wird, zeigt das Beispiel aus England, wo Boris Johnson mit dem eingängigen Slogan «data not dates» (Daten nicht Termine) Vertrauen in sein Pandemiemanagement schaffen wollte. Wenn die «Daten» eine Verlängerung des Lockdowns nicht hergeben, werden einfach die Kriterien der Lockerung geändert, wie das Beispiel von Schottland zeigt.“
IMI:
Autonome Waffen und die Politik – Die Haltung von Bundesregierung und Bundestag zum Themenkomplex Autonome Waffen (Tobias Pflüger) – Auszug: „Autonome Waffensysteme, die selbstständig agieren und Menschen töten, gelten zu Recht als Horrorvorstellung. Autonome Waffen sind „politisch inakzeptabel und moralisch abstoßend“, sagt UN-Generalsekretär António Guterres. Und auch die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt: „Autonome Waffensysteme, die der Verfügung des Menschen entzogen sind, lehnen wir ab. Wir wollen sie weltweit ächten.“ Doch die Politik der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ist eine andere: Die Bundeswehr hat längst ein Auge darauf geworfen, wie Kameras, Sensoren, Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz die Kriegsführung verändern können. Automatisierter, schneller und effizienter soll die Kriegsführung werden – auch bei der Bundeswehr. Ein erster Schritt sollte die Einführung bewaffneter Drohnen werden. Daraus wird zwar vorerst nichts – die SPD hat Ende 2020 mehr Zeit gefordert, weil die Partei intern in dieser Frage gespalten ist. Aber vom Tisch sind die Pläne damit nicht, die Bundeswehr hält weiter daran fest.“
Standard:
Österreich: Eine Novelle soll das Epidemiegesetz und das Covid-Maßnahmengesetz ändern. Die Neuerungen wären weitreichend, Verfassungsjurist Funk spricht von einem "Hammer" – Auszug: „Frage: Heißt das, wenn ich mehr als drei Freunde oder zwei Freunde aus unterschiedlichen Haushalten treffe, kann es passieren, dass ich 1450 Euro zahlen muss? Antwort: Sofern die Polizei in der Zusammenkunft eine Veranstaltung erkennt, ja. Da würde dann auch der eingehaltene Zwei-Meter-Abstand nicht helfen. (…) Frage: Was ist mit der Maskenpflicht, soll sich da auch etwas ändern? Antwort: Nur für manche. Bisher gab es ja die sogenannten Berufsgruppentests, die für bestimmte Personen regelmäßige Tests vorgeschrieben haben. Wer sich nicht testen lassen wollte, durfte stattdessen FFP2-Maske tragen – das soll künftig keine Alternative mehr sein. Das betrifft etwa auch Lehrer. In der Praxis würde die Verweigerung des Tests damit künftig als Dienstrechtsverletzung gelten, heißt es aus dem Bildungsministerium. Die möglichen Konsequenzen reichen dabei von der Belehrung bis hin zur Entlassung. (…) Bei den Änderungen des Epidemiegesetzes ist kein Ablaufdatum definiert, diese wären dann dauerhaft gültig“
Off-Guardian:
5 ways they’re trying to trick you into taking the Covid ‚vaccine‘ (Fünf Wege, wie man Sie dazu bringen will, den Covid-‘Impfstoff‘ zu nehmen) – Auszug: „1. Bribery (Bestechung mit der angeblichen Rückkehr zur Normalität), 2. Celebrity Endorsements (Werbung durch Prominente), 3. Forced ‚scarcity‘ (Behauptung, der Impfstoff sei knapp), 4. Fake ‚popularity‘ (Behauptung, der Impfstoff sei begehrt), 5. Resistance is useless (Widerstand ist zwecklos, Impfpässe sind sowieso unvermeidlich). All these strategies have in common is the increasingly hysterical air of desperation. If vaccine take-up was really at 94%, there’d be no need to sell the vaccine so much. If they were really running out of vaccines, the papers wouldn’t be advertising it, they’d be telling people not to panic. (Was all diese Strategien gemeinsam haben, ist die zunehmende Verzweiflung der Werbenden. Wenn die Impfbereitschaft wirklich bei 94 % läge, müsste man den Impfstoff nicht bewerben. Wenn ihnen wirklich die Impfstoffe ausgehen würden, würden die Zeitungen nicht damit werben, sondern den Leuten sagen, dass sie nicht in Panik geraten sollen.)“
Telepolis:
Der lange Arm der ukrainischen Rechtsradikalen – Auszug: „Anatoli Schari ist einer der populärsten ukrainischen Video-Blogger. Sein Youtube-Kanal hat 2,4 Millionen Abonnenten. Für den heutigen 5. März wurde der Blogger jetzt vor ein Kiewer Gericht zum Verhör geladen. Da der 42 Jahre alte Journalist, der im spanischen Exil lebt, bis dato noch nicht vor Gericht erschienen ist, setzte Kiew ihn auf die Fahndungsliste. (…) Der ukrainische Geheimdienst erklärte, die Forderung des Bloggers nach Mehrsprachigkeit in der Ukraine sei eine ‚subversive Aktivität‘. In seinen Videos kritisiert Schari das am 16. Januar 2021 in der Ukraine in Kraft getretene Sprachengesetz, das vorschreibt, dass man in Geschäften und Restaurants kein Russisch, sondern nur noch Ukrainisch sprechen darf. Anatoli Schari erklärt gegenüber dem Autor, er könne sich kaum vorstellen, dass die europäischen Justizorgane ihn wegen ‚Propaganda für Mehrsprachlichkeit‘ verfolgen werden. (…) Was den Blogger im spanischen Exil besonders sorgt, ist, dass vor seinem Haus jetzt immer wieder rechtsradikale Ukrainer auftauchen. "Mehrmals kamen Leute zu meinem Haus in Spanien und versuchten, es anzugreifen", schreibt Schari. "Die Adresse meines Hauses hat die Präsidialverwaltung der Ukraine öffentlich zugänglich gemacht." Er habe bei der örtlichen Polizei in Spanien eine Anzeige erstattet und sei vor Gericht gegangen. Nun müsse er sich und seine Familie von einem privaten Wachdienst rund um die Uhr beschützen lassen.“
Rubikon:
Die deformierte Generation – Wer Kindheitstraumata sät, wird Totalitarismus ernten. Die Corona-Maßnahmen hinterlassen eine Schneise der Verwüstung in unzähligen Kinderseelen! Das ganze Ausmaß der Traumatisierungen von Kindern und Jugendlichen ist heute noch nicht vollständig auszumachen. Die ganz großen Schäden stehen uns erst noch bevor. Die Jugendlichen, die in den Corona-Jahren 2020/21 traumatisiert wurden und werden, sind diejenigen, die in rund einer Dekade über die Geschicke der Gesellschaft bestimmen. Was für ein Zusammenleben wird das sein, wenn es von Menschen bestimmt wird, die darauf konditioniert wurden, voreinander Angst zu haben? Von Menschen, die es "dank“ der Masken nur rudimentär erlernt haben, die Mimik der anderen zu interpretieren, und die somit in ihrer Empathiefähigkeit eingeschränkt sind? Ein beispielloser Totalitarismus blüht uns, wenn dem derzeitigen Wahnsinn biblischen Ausmaßes nicht unverzüglich Einhalt geboten wird
Milosz Matuschek:
Im Maschinenraum der Wahrheit – Nicht erst Corona zeigt uns, dass unser Informationsökosystem kollabiert ist. Es braucht jetzt eine gründliche Aufarbeitung des Versagens von Politik und Medien sowie neue Modelle. – Auszug: "Von den meisten Mainstream-Journalisten, die ich kenne, ist mein Eindruck, dass sie maßgeblich von zwei Ängsten befallen sind: 1. Ein Thema zu verpassen. 2. Auf der falschen Seite der Geschichte zu landen. An diejenigen, die sich gerade im kuscheligen Kokon des regierungsfreundlichen Meinungskartells eingerichtet haben, habe ich deshalb folgende Botschaft: Vielleicht ist der beginnende Frühling gerade eine gute Gelegenheit, inne zu halten und sich zu fragen, ob man nicht auf dem falschen Dampfer ist. Das Corona-Narrativ wird in tausend Teile zerspringen, und mit jedem Tag der vergeht, wird das Versagen offensichtlicher. Euer Versagen. Wenn die Lernkurve schwächer nach oben geht als die Abokurve nach unten, muss jedem klar sein, dass man am eigenen Offenbarungseid arbeitet. Die Coronapolitik ist offensichtlich auf Sand gebaut, statistisch unhaltbar, rechtlich zweifelhaft, menschlich und wirtschaftlich desaströs und atmet zudem noch den fauligen Geruch der Verflechtung von technokratischer Hybris, pharmazeutisch-politisch-bürokratischer Korruption und Systemversagen. Wer sich also dieser Shit-Show andient, wird am Ende von oben bis unten besudelt dastehen. Liebe Kollegen, ist euch bewusst, dass ihr euer einziges Kapital, nämlich eure Glaubwürdigkeit, gerade in den Dienst einer Sache stellt, die zum Scheitern verurteilt ist? Heute seid ihr gefeierte Kuratoren des Meinungskorridors, morgen werdet ihr die gelangweilten und überflüssigen Wärter eines sklerotischen Mainstream-Museums sein.“
Nordbayern:
Bedroht Corona-Politik unsere Grundrechte? – Ein Gespräch mit der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, die vor einer schleichenden Gewöhnung an Grundrechtseinschränkungen warnt und daran appelliert, wieder mehr Wissenschaftspluralismus zuzulassen. – Auszug: Frage: „Ich habe im Moment eher den Eindruck, dass sich die meisten Menschen ganz gut mit der aktuellen Situation arrangiert haben und die Regeln hinnehmen, selbst wenn sie sie im Einzelnen nicht nachvollziehen können.“ – Guérot: „Das ist in meinen Augen tatsächlich eine viel größere Gefahr: Dass eine Art Gewöhnung einsetzt. Dass wir uns in einem schleichenden Prozess langsam damit abfinden, dass Grundrechte in bestimmten Situationen verhandelbar sind. Wenn ich als Politikwissenschaftlerin auf den aktuellen parlamentarischen Prozess schaue, sträuben sich mir die Haare, auch im Hinblick auf kommende Krisen. Es ist für uns selbstverständlich geworden, dass die Parlamente außen vor gelassen werden und wir empfinden es fast schon als obszön, wenn man sie reinbringt, denn das dauert ja zu lange. Und wir haben eine rege Diskussion darüber, dass China es besser kann. Das kann man natürlich so sehen, aber dann muss man sich auch bewusst sein, dass China keine Demokratie ist.“
Posteo:
Telekommunikationsgesetz-Novelle: Innenministerium will Identifizierungspflicht für Internetnutzer – Auszug: „Nach dem Willen des Bundesinnenministeriums (BMI) sollen sich die Bürgerinnen und Bürger künftig identifizieren müssen, wenn sie weiterhin online über Messengerdienste, Audio-, Videochats oder auch per E-Mail kommunizieren möchten. Egal, ob WhatsApp, Zoom, Facetime, iMessage, E-Mail oder Skype: Überall sollen künftig verifizierte Datensätze jedes Nutzers liegen. Dem BMI geht es um alle ‚nummerunabhängigen interpersonellen TK-Dienste‘. Konkret will das BMI, dass die Bürgerinnen und Bürger ihren Namen, die Anschrift sowie ihr Geburtsdatum zwingend bei den Anbietern hinterlegen, die diese Angaben (z.B. mit Personalausweis oder Ident-Diensten) verifizieren müssen.“
Clemens Heni:
Stufenpläne und Merkels totalitäre Willkür: Polizeistaat und Hygienediktatur – Auszug: „Sollen doch diejenigen, die auch noch 12 Monate nach Beginn des größten Wahnsinns, der irrationalen und von Horst Seehofer und Angela Merkel orchestrierten und bestellten Panik (!), jene, die diese perfide Panik und Todesangst internalisiert haben, Panik vor einer schweren Grippewelle, sollen die alle doch zu Hause bleiben. Einfach zu Hause bleiben. Es gibt Lieferservice für alles. Das mögen von mir aus 50 Millionen Menschen sein in diesem Land. Oder 70 Millionen. Aber lasst die paar wenigen, die noch denken können, ein Leben leben, ihr Leben leben. Bleibt Zuhause und lasst uns in Ruhe, bleibt mit Merkel, Söder, Kretschmann, Strobl, Dreyer, Laschet und Spahn im 24/7 Zoom-Quarantäneclub. Bleibt einfach Zuhause. Aber lasst uns, den denkenden Teil der Bevölkerung, ein ganz normales Leben ohne euch, ohne Maskenwahnsinn, ohne Polizeistaat, ohne Hygienemaßnahmen, ohne “Maske”-Geschreie von Verkäuferinnen, einfach ohne all die irrationalen, und nur aufs Quälen bedachten totalitären Maßnahmen, lasst uns ohne euch totalitären Monster in Ruhe. Lasst uns einfach alleine.“
Buchkomplizen:
Von der „Coronisierung“ der demokratischen Rechte. Die rot-rot-grüne Koalition von Berlin beschließt ein Versammlungsgesetz, das angeblich liberal ist, aber einem Freibrief für die Polizei gleichkommt – Auszug: „Das vielleicht problematischste Kapitel im Berliner Versammlungsgesetz ist, was in Abschnitt 3 über ‚Versammlungen in geschlossenen Räumen‘ formuliert wird. Damit wird nämlich Absatz 2 von Artikel 8 des Grundgesetzes auf Absatz 1 ausgedehnt. Beschränkungen für Versammlungen unter freiem Himmel gelten nun auch für Versammlungen in geschlossenen Räumen. Siehe § 22: „Beschränkung, Verbot, Auflösung“. Das ist nichts anderes, als eine Veränderung des Grundgesetzes. Es entspricht aber genau dem, was im vergangenen Corona-Jahr von der Polizei praktiziert wurde, wenn Versammlungen in geschlossenen Räumen aufgelöst wurden. Die SPD-Linke-Grüne Regierung formuliert in gewisser Weise ein eigenes Grundgesetz, eine Art Corona-Grundgesetz, das die Praktiken des Corona-Rechtes nun legalisiert. (...) Auch in anderen Bundesländern werden Versammlungsgesetze mit ganz ähnlicher Ausrichtung vorbereitet.“
Welt:
„Und dann werden wir auch noch dafür bestraft, dass wir wieder arbeiten gehen…“ (Interview mit einer Friseurin aus Dortmund) – Auszug: „Das ist so wirklich unglaublich. Ich würde gerne mal einen Politiker bitten, auf 70 Prozent seines Lohns zu verzichten, nachdem er fünf Monate keine Einnahmen hatte. Das würde mich echt mal interessieren, wie der das so machen könnte. (…) Oh, ich habe viel gelernt durch den erneuten Lockdown. Zum Beispiel, dass man sich nur auf sich selbst verlassen kann und seine Mitmenschen, aber auf ein höheres Organ wie zum Beispiel eine Verwaltung oder eine Regierung nicht. Menschen, die ein Herz haben, rücken in schweren Zeiten zusammen und unterstützen sich gegenseitig – und das ist viel mehr wert als irgendeine Partei, die uns vorgaukeln will, es gäbe ein Sicherheitsnetz. Aber meine wichtigste Lektion war: Ich werde mir nie wieder meinen Laden schließen lassen. (…) ich werde nicht noch mal zulassen, dass mir irgendwer meinen Salon, für den ich jahrelang hart gearbeitet habe, kaputtmacht. Ich werde deshalb in einem möglichen dritten Lockdown diejenige sein, die ihr Geschäft trotzdem öffnet. Ich würde nicht nur klagen, ich werde vor allem nicht mehr mitmachen.“
German Foreign Policy:
Die Militarisierung der Welt – Der Westen steht für zwei Drittel aller Militärausgaben und Rüstungsexporte weltweit. Deutschland steigert beides überdurchschnittlich. Europa kann in diesem Jahr mit Hilfe milliardenschwerer deutscher und französischer Rüstungsprojekte zum globalen Aufrüstungszentrum werden. Dies schreibt das International Institute for Security Studies (IISS, London) in seinem aktuellen Rüstungsbericht. Laut IISS-Angaben belaufen sich die Aufwendungen der Staaten Europas ohne Russland für das Militär in diesem Jahr auf 17,5 Prozent aller Militärausgaben weltweit; das ist weniger als der Anteil der Vereinigten Staaten (40,3 Prozent), aber viel mehr als der Anteil Chinas (10,6 Prozent) oder gar Russlands (3,3 Prozent). Zusammen mit Kanada und wichtigen Verbündeten wie etwa Australien, Japan und Südkorea kommt der Westen auf einen Anteil von gut zwei Dritteln an den globalen Militärausgaben. Steigert Berlin die Aufwendungen für die Streitkräfte stärker als der weltweite Durchschnitt, so konnten deutsche Waffenschmieden auch bei ihren Rüstungsexporten ein überdurchschnittliches Wachstum erzielen. Für den Fall, dass teure Rüstungsprojekte in der Coronakrise unter Druck geraten, haben Bündnis 90/Die Grünen einen Ausweg skizziert
31. März 2021